Urteile zu § 193 SGG – Seite 488

Sozialgerichtsgesetz

44.163 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 193 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

44.163 Entscheidungen

LSG Thüringen 6. Senat Urteil LS zitiert von 3
Krankenversicherung – Hilfsmittelversorgung

vollstationäre Pflege · mobiler Patientenlifter · Zurverfügungstellung durch Heimträger

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil LS zitiert von 3
Existenzgründungszuschuss – Rücknahme

selbständige Tätigkeit · Kurierfahrer · Abgrenzung zur nichtselbständigen Arbeit · im Aufbau befindliches Unternehmen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 2. Senat Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Teilanerkenntnis

Vergleich · Erledigungserklärung · wirksame Erklärung durch Prozessbevollmächtigten

Sozialrecht Erledigt/eingestellt
LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil LS
Rentenversicherung – Beitrittsgebiet

Beschäftigungsverhältnis bei der Deutschen Reichsbahn · Fiktion einer Beitragszahlung zur Freiwilligen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 2. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

psychische Gesundheitsstörung · haftungsbegründende Kausalität · mittelbare Unfallfolge · additive Berücksichtigung bei der MdE-Bemessung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil LS
Leistung zur Teilhabe

pflichtgemäßes Ermessen · Kraftfahrzeughilfe

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil LS
Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit

Beurteilung des sozialmedizinischen Leistungsvermögens

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Berlin 68. Kammer Urteil
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

sachlicher Zusammenhang · Handlungstendenz · eigenwirtschaftliche Tätigkeit · Weg zu bzw Rückweg von einer Raucherpause

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil LS zitiert von 2
Krankenversicherung – Hilfsmittel

Versorgung mit Rollstuhlladeboy · Erlöschen der Sachleistungspflicht einer Krankenkasse mit … · keine Leistungspflicht der gesetzlichen Krankenversicherung … · Abgrenzung der Zuständigkeit des Unfallversicherungsträgers …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil LS zitiert von 6
Sozialgerichtliches Verfahren – Streitgegenstand

Beschränkung · Grundsicherung für Arbeitsuchende · abtrennbare Verfügungen · getrennte Trägerschaft

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 8. Senat Beschluss
Arbeitslosenversicherung: Insolvenzgeld

Annahme einer offensichtlichen Masselosigkeit bei der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 1
Elterngeld – Höhe

Einkommensermittlung · selbständige Tätigkeit · auf den Gewinn entfallende Steuern · Maßgeblichkeit des Einkommensteuerbescheids auch bei …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 33. Senat Beschluss
Gewährung einer Rente wegen Erwerbsminderung

Erwerbsminderungsrente · Begutachtung · psychische Erkrankung · Arbeitsfähigkeit · SGB VI

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 1
Elterngeld – Höhe

Einkommensermittlung · selbständige Tätigkeit · Verluste im Veranlagungszeitraum · Nichtberücksichtigung von außergewöhnlichen Aufwendungen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 1
Elterngeld – Höhe

Berechnung · nachgeburtliches Einkommen · Dienstwagennutzung im Bezugszeitraum · geldwerter Vorteil

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 2
Elterngeld – Höhe

Berechnung · nichtselbstständige Arbeit · Nichtberücksichtigung von sonstigen Bezügen · spätere Gehaltsnachzahlung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 4
Anspruch auf Elterngeld

Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt in Deutschland · Familienleben am Arbeitsort eines Elternteils im Ausland · Mietwohnung im Inland · Doppelwohnsitz

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 34. Senat Beschluss
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Auszubildende bei …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
SG Trier 4. Kammer Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Angemessenheitsprüfung · schlüssiges Konzept · Unzulässigkeit der Rückrechnung der Daten eines … · Unschlüssigkeit des Konzepts bei Nichtberücksichtigung des …

Sozialrecht Abgeändert