Urteile zu § 193 SGG – Seite 492

Sozialgerichtsgesetz

44.163 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 193 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

44.163 Entscheidungen

SG Berlin 82. Kammer Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · Europarechtskonformität

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil LS zitiert von 1
Arbeitslosengeld II – Angemessenheit der Unterkunftskosten

selbst genutztes Hausgrundstück · keine Berücksichtigung von Verzugszinsen für fälligen … · Überzahlung bei Betriebs- und Heizkosten für einzelne Monate · Saldierung mit Fehlbeträgen in anderen Monaten

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil
Vorliegen eines Arbeitsunfalls

Zurechnungslehre der wesentlichen Bedingung · Zeitfaktor zwischen Unfall und Verletzung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 2. Senat Beschluss zitiert von 3
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Versäumung der Einlegungsfrist · keine Wiedereinsetzung in den vorigen Stand · Organisationsverschulden des Rechtsanwalts · unübliche und schwierige Fristberechnung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Berlin-Brandenburg 34. Senat Beschluss LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Auszubildende · Zusicherung der Leistungsgewährung durch …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 4. Senat Urteil zitiert von 49
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Vermögensberücksichtigung · Lebensversicherung · kein Schonvermögen zur Altersvorsorge · fehlender Verwertungsausschluss

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 13. Senat Beschluss zitiert von 12
Kürzung der Entgeltpunkte

Fremdrentenrecht · Spätaussiedler · grundsätzliche Bedeutung · wiederholte erfolglose Nichtzulassungsbeschwerde

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 11. Senat Urteil zitiert von 13
Insolvenzgeldanspruch – erneutes Insolvenzereignis

Aufhebung des ersten Insolvenzverfahrens und sich … · andauernde Zahlungsunfähigkeit · einheitliches Insolvenzereignis · Gesamtverfahren

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 11. Senat Urteil LS zitiert von 7
Insolvenzgeldanspruch – erneutes Insolvenzereignis

Aufhebung des ersten Insolvenzverfahrens und sich … · keine Wiedererlangung der Zahlungsfähigkeit · einheitliches Insolvenzereignis · Gesamtverfahren

Sozialrecht Aufgehoben