Urteile zu § 193 SGG – Seite 491

Ausschluss von den Leistungen der Sozialhilfe · sonstige Leistungen zur Sicherung der Gesundheit · Sachleistungsprinzip · Substitution durch Geldleistungen nur bei Vorliegen …

Umzug ins Ausland · Rückwirkungsverbot

Einkommensberücksichtigung · selbstständige Arbeit -jahresbezogene Einkommensberechnung …

Leistungssauschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · europarechtskonforme Auslegung · Gleichbehandlungsgebot

Anrechnung einer Abstandszahlung bei Wohnungswechsel als …

Neuberechnung der Rentenhöhe nach Umzug in das …

keine ausreichende Begründung der Klärungsbedürftigkeit und … · Teilhabe am Arbeitsleben · behinderter Mensch · keine Aufnahme in eine WfbM

Bestimmtheit · Bevollmächtigter · Überprüfbarkeit von Ermessensfehlern · behördliches Verschulden

Begründungspflicht einer Entscheidung · rechtliches Gehör

Herstellung einheitlicher Einkommensverhältnisse · Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung

Direktionsrecht · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit · Abgrenzung

neuer Bescheid nach Klageerhebung · Abänderung des angefochtenen Bewilligungsbescheides · Bewilligung von Sozialhilfe "bis auf weiteres" · Vorliegen eines Dauerverwaltungsakts

kein Leistungsausschluss für Auszubildende bei Förderung …

Einkommensanrechnung · Saldierung unterschiedlicher Einkommensarten · steuerrechtlicher Verlust

keine ausreichende Darlegung der Abweichung und der … · Ruhen des Arbeitslosengeldanspruchs · Entlassungsentschädigung · ordentliche Unkündbarkeit

Kostenerstattungsanspruch für behindertengerechten Bau … · unaufschiebbare Leistung · Wohnungshilfe · Zuständigkeit des erstangegangenen Rehabilitationsträgers …

Verletzung der Anhörungspflicht nach § 153 Abs 4 S 2 SGG · absoluter Revisionsgrund

Vermögensberücksichtigung · kapitalbildende Lebens- oder Rentenversicherung · keine offensichtliche Unwirtschaftlichkeit der Verwertung

Arbeitsplatzgefährdung · Prognose · tarifliche Unkündbarkeit · abstrakte Gefährdung