Urteile zu § 193 SGG – Seite 497

Sozialgerichtsgesetz

44.163 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 193 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

44.163 Entscheidungen

LSG Sachsen-Anhalt 7. Senat Urteil LS
Impfschadensrecht – ursächlicher Zusammenhang

Grippeschutzimpfung · nekrotisierende Fasziitis · septischer Schock · keine Hautreaktion an der Injektionsstelle

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 14. Senat Beschluss LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Darlehen bei Schulden · selbst genutztes Hausgrundstück in Erbbaupacht · Mietrückstand für unbebauten, getrennt angemieteten … · Zwangsvollstreckung auch für bewohnten Grundstücksteil

Sozialrecht Aufgehoben
SG Berlin 63. Kammer Urteil LS
Minderung des Arbeitslosengeld II

Rechtswidrigkeit des Sanktionsbescheid · Verpflichtung des Grundsicherungsträgers zur zeitgleichen … · minderjähriges Kind im Haushalt · keine gesonderte Antragstellung

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 2. Senat Urteil LS zitiert von 199
Gesetzliche Unfallversicherung – Wegeunfall

Unfallkausalität · zweistufige Prüfung · zweite bzw rechtliche Wertungsstufe: Theorie der … · rechtlich wesentliche Mitwirkursache

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
SG Gotha 14. Kammer Gerichtsbescheid
Sozialhilfe – Hilfe in anderen Lebenslagen

Übernahme von Bestattungskosten · Unzumutbarkeit der Kostentragung · schwere Verfehlungen des Verstorbenen

Sozialrecht
LSG Berlin-Brandenburg 29. Senat Beschluss
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Zulässigkeit des gesetzlichen Leistungsausschlusses für … · Folgenabwägung im sozialgerichtlichen Eilverfahren

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
SG Halle 11. Kammer Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Verschuldenskosten

Auferlegung von Verfahrenskosten auf die Behörde wegen … · Notwendigkeit und Erkennbarkeit der nachgeholten … · Ermessensentscheidung

Sozialrecht