Urteile zu § 193 SGG – Seite 500

Sozialgerichtsgesetz

44.163 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 193 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

44.163 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 12. Senat Urteil LS
Zusatzversorgung der technischen Intelligenz

betriebliche Voraussetzung · Anlagenbau · serielle Massenproduktion

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 2. Senat Urteil LS zitiert von 2
Soldatenversorgung – Hinterbliebenenrente

Tumorerkrankung eines ehemaligen Radaroffiziers der … · Wehrdienstbeschädigung · ursächlicher Zusammenhang · Beweis einer relevanten Strahlenexposition

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 14. Senat Beschluss LS
Berufungszulassung – keine grundsätzliche Bedeutung

Grundsicherung für Arbeitsuchende · Einkommensberücksichtigung · Elterngeld · Wegfall des Freibetrages für Hilfebedürftige ohne vorherige …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
SG Mainz 17. Kammer Urteil LS
Sozialhilfe – Unterkunft und Heizung

Angemessenheitsbegriff bzw -prüfung · Abweichung von der Rechtsprechung des BSG zum schlüssigen … · Unterkunftsbedarf als Bestandteil des menschenwürdigen … · Vorgaben und Anforderungen des BVerfG

Sozialrecht
LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil LS
Beitrittsgebiet – Zusatzversorgungsträger

Entgeltbegrenzung · Zuständigkeit des Rentenversicherungsträgers

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 23. Senat Urteil
Sozialhilfe – Vermögenseinsatz

Leistungsgewährung als Darlehen durch Verwaltungsakt · Erhebung von Zinsen · § 89 BSHG iVm § 488 BGB als Ermächtigungsgrundlage · Berücksichtigung der Umstände des Einzelfalls

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 8. Senat Beschluss
Gesetzliche Rentenversicherung – Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung

Erfüllung der versicherungsrechtlichen Voraussetzungen · Drei-Fünftel-Belegung · Befreiung von der Versicherungspflicht in der gesetzlichen … · berufsständische Versorgung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen