Urteile zu § 193 SGG – Seite 503

Sozialgerichtsgesetz

44.163 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 193 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

44.163 Entscheidungen

LSG Schleswig-Holstein 8. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

sachlicher Zusammenhang · betriebliche Gemeinschaftsveranstaltung · Voraussetzung · Organisation

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 20. Senat Beschluss
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsgewährung an EU-Ausländer

Sozialrecht Abgeändert
LSG Sachsen-Anhalt 7. Senat Urteil LS zitiert von 1
Schwerbehindertenrecht – Merkzeichen aG

Zugang zu Parkerleichterungen · Schwierigkeiten beim Ein- und Aussteigen aus dem Pkw · kein subjektives Leistungsrecht aus der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 7. Senat Urteil LS
Schwerbehindertenrecht – Grad der Behinderung

Funktionssystem Gehirn einschließlich Psyche · Gesamt-GdB · kein GdB von 50

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 7. Senat Urteil LS zitiert von 9
Soziales Entschädigungsrecht – Impfschaden

Masernimpfung · Autoimmun-Hepatitis · ursächlicher Zusammenhang · Wahrscheinlichkeit

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 14. Senat Beschluss zitiert von 15
Nichtzulassungsbeschwerde – grundsätzliche Bedeutung

Darlegung der Klärungsbedürftigkeit · Wohngeldantrag und -bewilligung · unterlassene Antragstellung nach SGB 2 · Anwendung des § 28 SGB 10

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Schleswig-Holstein 1. Senat Urteil LS
Elterngeld – Höhe

Einkommen · selbständige und unselbständige Arbeit · negative Einkünfte aus selbständiger Erwerbstätigkeit · Bemessungszeitraum

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 29. Senat Beschluss
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für ausländische Staatsangehörige bei … · Anwendbarkeit auf Unionsbürger Bulgariens · Europarechtskonformität · Vereinbarkeit mit Verfassungsrecht

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
LSG Berlin-Brandenburg 2. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Wegeunfall

Beginn des versicherten Weges · Durchschreiten der Außentür · etwaige Verletzung im häuslichen Bereich

Sozialrecht Aufgehoben