Urteile zu § 193 SGG – Seite 504

Sozialgerichtsgesetz

44.163 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 193 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

44.163 Entscheidungen

BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 27
Sozialhilfe – Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

Anmietung einer möblierten Wohnung · keine abweichende Festlegung des Regelbedarfs unter Abzug … · sozialgerichtliches Verfahren · Streitgegenstand

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

Vorliegen eines Unfallereignisses bei divergierenden … · Gesundheitserstschaden · geeigneter Verletzungsmechanismus für Meniskusverletzung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 5. Senat Beschluss LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · schweizerische Staatsangehörige · Vereinbarkeit mit dem EGFreizügAbk CHE · Arbeitslosengeld II als Sozialhilfeleistung iS Art 24 Abs 2 …

Sozialrecht Anträge zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil
Gesetzliche Unfallversicherung – Entziehung einer BK-Rente

Aufforderung zur stationären Begutachtung · Umfang und Grenzen der Mitwirkungspflicht · Erforderlichkeit und Angemessenheit · gerichtliche Überprüfung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 2. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

ehrenamtliche Tätigkeit · sachlicher Zusammenhang · Handlungstendenz · subjektive Sicht

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Beschluss LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Erstauszug aus Elternwohnung vor Vollendung des 25. … · Zuzug zum Partner · keine Pflicht des Grundsicherungsträgers zur Zusicherung

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

haftungsbegründende Kausalität · Nachweis -weiterer Gesundheitserstschaden · Kreuzbandriss

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Rechtsanwaltsvergütung

Vergütungsfestsetzungsverfahren · Unzulässigkeit einer weiteren Beschwerde gegen SG-Beschluss … · Subsidiarität der Regelungen des RVG gegenüber den …

Sozialrecht Beschwerde verworfen
LSG Berlin-Brandenburg 14. Senat Urteil LS
Arbeitslosengeld – Bemessungsentgelt

Zugrundelegung der Beitragsbemessungsgrenze für das … · Beschäftigungsort · Bürogebäude in Ost- und Westberlin · Geschäftsanschrift

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Beschluss
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Zumutbarkeit einer Verpflichtung zur regelmäßigen Bewerbung · Leistungsabsenkung wegen Pflichtverletzung

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg Beschluss
Sie ist jedoch nicht begründet
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 19. Senat Beschluss LS
Einstweiliger Rechtsschutz – Folgenabwägung

Grundsicherung für Arbeitsuchende · Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · Fürsorgeabkommen

Sozialrecht Abgeändert