Es bestehen erhebliche Zweifel, ob der auf der Grundlage von Art. 16 Buchstabe b) des Europäischen …
Sozialrecht Abgeändert
Urteile zu § 193 SGG – Seite 505
Sozialgerichtsgesetz
44.163 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 193 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
44.163 Entscheidungen
Leistungsausschluss bei Ortsabwesenheit ohne Zustimmung · keine Zumutbarkeit des Aufenthaltes im ortsnahen Bereich · wichtiger Grund · Begleitung zur stationären Kinderrehabilitation
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Beschwerde verworfen
soziales Entschädigungsrecht · In-Kraft-Treten des Gesetzes über den Rechtsschutz bei …
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Witwenrente · Rückforderung · SGB X § 48 · Vertrauensschutz · Fristenverjährung
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Voraussetzungen der Verrechnung · Anforderungen an die hinreichende Bestimmtheit eines … · richtige Klageart gegen eine Verrechnung
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Berücksichtigung eines Analphabetismus bei der Beurteilung …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Kostenerstattungsanspruch für selbst veranlasste …
Sozialrecht Abgeändert
Leistungen für Bildung und Teilhabe · Babyschwimmkurs · kein Wegfall des Rechtsschutzbedürfnisses bei Umstellung … · weite Auslegung des Begriffs "Mitgliedsbeitrag"
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Darlehensweise Schuldübernahme durch den Leistungsträger … · Berücksichtigung eines übermäßigen Verbrauchs bei einer …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Beschränkung auf zugelassene Leistungserbringer · Zulässigkeit des Hinweises auf angemessene … · Ausmaß des Anspruchs Transsexueller auf … · Grenzziehung für die Kostenübernahme einer …
Sozialrecht
Rechtweite des Anspruchs · bestehender Brustansatz · Verfassungsmäßigkeit · Begrenzung des Brustumfangs
Sozialrecht
Darlegung einer fehlerhaften Rechtsanwendung · Bezeichnung eines Verfahrensmangels
Sozialrecht Revision verworfen
Tunesien) - Berechtigungsnachweis - kein Ausschluss von …
Sozialrecht Aufgehoben
Beitragserhebung aus geringfügig entlohnter Beschäftigung
Sozialrecht Aufgehoben
Volontär · Hachscharah-Zeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
einstweiliger Rechtsschutz · fehlende örtliche Zuständigkeit · kein Ausschluss gem § 7 Abs 4a SGB 2
Sozialrecht Abgeändert
Einstweilige Anordnung · Prozesskostenhilfe · Sozialleistungen · Vermögensanrechnung · Hauptsacheanspruch
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Versicherungspflicht bzw -freiheit · Vorstandsvorsitzender · eingetragene Genossenschaft
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
SGB II · Bedarfsgemeinschaft · Unterkunftskosten · Kindergeldanrechnung · Elterngeld
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Freibetrag Ost · Verfassungswidrigkeit
Sozialrecht Aufgehoben
Hochschulausbildung · Praktikum
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Anforderungen an Beweisantrag auf Antrag des Versicherten
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Bildung eines Gesamt-GdB
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben