§ 193 SGG – Rechtsprechung (44.163 Entscheidungen) – Seite 506

SG Hildesheim Beschluss 06.09.2012

Der nach § 86b Abs. 2 Satz 2 Sozialgerichtsgesetz (SGG) am 15. Oktober 2012 eingegangene, zulässige Antrag …

Sozialrecht

LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil 06.09.2012 LS

Rentenversicherung – planmäßige wissenschaftliche Aspirantur als Beitragszeit

planmäßige wissenschaftliche Aspirantur als Anrechnungszeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 22. Senat Urteil 06.09.2012

Gesetzliche Krankenversicherung: Anspruch auf Weitergewährung eines Zuschusses zur Krankenversicherung bei …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 22. Senat Urteil 06.09.2012

Der Kläger begehrt von der Beklagten die Feststellung der Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 06.09.2012

Vorläufige Gewährung von Regelbedarfen ohne Unterkunftskosten nach SGB XII

SGB XII · Regelbedarf · vorläufiger Rechtsschutz · Kindergeldanrechnung · Einstweilige Anordnung

Sozialrecht Abgeändert

LSG Berlin-Brandenburg 22. Senat Urteil 06.09.2012

Der Kläger wendet sich gegen die Aufhebung des Bescheides über die Bewilligung eines Zuschusses zur privaten …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 22. Senat Urteil 06.09.2012

Gesetzliche Rentenversicherung – zusätzliche Altersversorgung der technischen Intelligenz (AVtI)

Produktionsbetrieb · Rücknahme eines Feststellungsbescheides · Zulässigkeit der vorbeugenden Feststellungsklage

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 05.09.2012

Die Klägerin begehrt vom Beklagten ab Juli 2007 Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 14. Senat Beschluss 05.09.2012

Dahinstehen kann, ob der angefochtene Beschluss des Sozialgerichts auf einem wesentlichen Verfahrensmangel …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 14. Senat Beschluss 05.09.2012

Schülerbeförderungkostenerstattung bei Besuch einer Schule mit besonderem Schulprofil

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Fulda 4. Kammer Beschluss 05.09.2012 LS

Hat ein Versicherungsträger auch mehr als drei Monate nach Rechtskraft eines erstinstanzlichen …

Sozialrecht Erledigt/eingestellt

LSG NRW Beschluss 05.09.2012

Im zugrunde liegenden Verfahren begehren die Antragsteller Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch (SGB) II für …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Hildesheim Urteil 05.09.2012 LS

Wird nach Ablauf von mehr als drei Jahren nach einem anerkannten Arbeitsunfall erstmals über die …

Sozialrecht Abgeändert

SG Aachen Urteil 04.09.2012

Einen Anspruch auf Erstattung der Kosten für selbstbeschaffte häusliche Krankenpflege (HKP) in Form von …

Sozialrecht

SG Detmold Urteil 04.09.2012

Rechtmäßigkeit der Aufhebung eines Rentenbewilligungsbescheids der Beklagten, zuletzt noch für die Zeit vom …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Halle 16. Kammer Urteil 04.09.2012

Anspruch des hörgeschädigten Versicherten auf Erstattung von Kosten, die über den von der Krankenkasse …

Sozialrecht

SG Reutlingen Beschluss 04.09.2012

Kostentragung einer zwischenzeitlich erledigten Untätigkeitsklage

Sozialrecht

BSG 5. Senat Beschluss 04.09.2012 zitiert von 2

Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Rechtspflicht zur Anhörung eines Sachverständigen

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen

LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Beschluss 04.09.2012

Anforderungen an die Glaubhaftmachung eines drohenden Wohnungsverlustes zur Bewilligung von Kosten der …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Rheinland-Pfalz 6. Senat Beschluss 03.09.2012 LS

Arbeitslosengeld II – Unterkunftskosten

selbst genutztes Hausgrundstück bzw Eigentumswohnung · Leibrentenzahlung

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Beschluss 03.09.2012

Grundsicherung für Arbeitsuchende

Anforderungen an die Annahme einer Bedarfsgemeinschaft · Beurteilung des Vorliegens einer Bedarfsgemeinschaft im …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 03.09.2012

Durch Bescheid vom 23.03.2012 bewilligte der Antragsgegner dem Antragsteller Leistungen zur Sicherung des …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

LSG NRW Beschluss 03.09.2012

Der am 00.00.1984 in U geborene Antragsteller ist griechischer Staatsangehöriger

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 03.09.2012

Streitig ist die Versicherungspflicht der Antragstellerin in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV)

Sozialrecht Abgeändert

LSG Baden-Württemberg Urteil 31.08.2012

Der Kläger begehrt die Bewilligung von Arbeitslosengeld oder Krankengeld für die Zeit vom 26.04.2010 bis …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 31.08.2012 zitiert von 2

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die Klägerin für die Zeit vom 25. Oktober 2010 bis 29. November …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Karlsruhe Urteil 31.08.2012

Die Beteiligten streiten um die Übernahme der Kosten für die Bestattung der am ...1925 in Z./Kroatien …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Hessen 7. Senat Urteil 31.08.2012 LS zitiert von 1

Das Bestimmtheitserfordernis gemäß § 33 SGB X verlangt bei einer teilweisen Aufhebung im SGB II, dass zum …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Darmstadt 3. Kammer Urteil 31.08.2012

Die Beteiligten streiten im vorliegenden Verfahren darüber, ob der Kläger einen Anspruch darauf hat, dass von …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Gelsenkirchen Urteil 31.08.2012 zitiert von 1

Ob für den Kläger Rentenversicherungsbeiträge zur knappschaftlichen oder zur allgemeinen Rentenversicherung …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW 16. Senat Urteil 30.08.2012

Rechtmäßigkeit der Aufhebung eines Bescheides über die Gewährung von Arbeitslosengeld wegen Aufnahme einer …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Berlin-Brandenburg 21. Senat Urteil 30.08.2012 LS

Überführung von Anwartschaften aus Sonderversorgungssystemen

Beitrittsgebiet · Entgeltbescheid · Sonderversorgungsträger · Mitteilung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil 30.08.2012

Höhere Verletztenrente wegen schwerer Arbeitsunfallfolgen

Verletztenrente · Minderung der Erwerbsfähigkeit · Arbeitsunfall · Rehabilitation · Schädel-Hirn-Trauma

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil 30.08.2012

Gesetzliche Rentenversicherung – Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Zystenleiden der Nieren

Wegeunfähigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 30.08.2012

Ob die Beklagte eine weitere Ausbildung des Klägers zur Fachkraft für Lagerlogistik zu fördern hat

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 30.08.2012 zitiert von 1

Der Kläger begehrt die Übernahme von Kosten für den Umbau seines Badezimmers, für den Einbau einer Rampe vom …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 30.08.2012

Die Antragstellerin begehrt die Anordnung der aufschiebenden Wirkung ihres vom 12.04.2012 datierenden …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil 30.08.2012

Streitig ist die Feststellung weiterer Folgen eines Arbeits- / Wegeunfalls vom 20. November 2003

Sozialrecht Abgeändert

LSG Berlin-Brandenburg 21. Senat Urteil 30.08.2012 LS

Anwendung von Beitragsbemessungsgrenzen keine Beschwer durch Mitteilung durch den Versorgungsträger

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Hildesheim Beschluss 30.08.2012 LS

Beantragt ein Leistungsberechtigter, dessen Aufenthalt im Bundesgebiet während des Asylverfahrens gestattet …

Sozialrecht

LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Urteil 30.08.2012 LS

Elterngeld – Anrechnung von Mutterschaftsgeld

Erhöhungsbetrag bei Mehrlingsgeburten · Analogie · Gleichheitssatz · Schutz der Familie

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 30.08.2012

Rechtmäßigkeit der Aufhebung eines Bescheides über die Gewährung von Arbeitslosengeld wegen Aufnahme einer …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 8. Senat Urteil 30.08.2012

Rechtmäßigkeit der Aufhebung eines Bescheides, soweit dieser einen Krankengeld-Wahltarif regelt

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil 30.08.2012

Streitig ist die Gewährung einer Rente wegen Erwerbsminderung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil 30.08.2012

Gesetzliche Unfallversicherung – Unfallfolgen

HWS-Distorsion · chronischer Tinnitus · Hyperakusis · Normalhörigkeit

Sozialrecht Abgeändert

LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil 30.08.2012

Gesetzliche Unfallversicherung: Nachträgliche Erhöhung einer Verletztenrente

Voraussetzung der Zurechnung einer psychischen Störung zu … · Einbeziehung eines Abänderungsbescheides in ein …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

BSG 10. Senat Beschluss 29.08.2012 zitiert von 7

Alterssicherung der Landwirte

Regelaltersrente · Abgabe des Unternehmens der Landwirtschaft · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 29.08.2012 zitiert von 3

Die 1967 geborene Klägerin wendet sich gegen die Herabsetzung des bei ihr festgestellten Grades der …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BSG 12. Senat Urteil 29.08.2012 zitiert von 202

Rentenversicherungspflicht – Geschäftsführer einer GmbH als Familienbetrieb

maßgeblicher rechtlicher oder tatsächlicher Einfluss auf … · Vertragsverhältnis · Vorrang der tatsächlichen Verhältnisse · abhängige Beschäftigung

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 29.08.2012

Die Beteiligten streiten um die Höhe des beim Kläger festzustellenden Grades der Behinderung (GdB) nach dem …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen