Urteile zu § 193 SGG – Seite 507

Sozialgerichtsgesetz

44.163 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 193 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

44.163 Entscheidungen

BSG 10. Senat Urteil LS zitiert von 7
Elterngeld – Höhe

Bemessung · nichtselbständige Arbeit · Rechtsanwalt · Absetzbarkeit von Pflichtbeiträgen zum berufsständischen …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 12. Senat Urteil LS zitiert von 36
Krankenversicherung – freiwillig Versicherter

Verfassungsmäßigkeit von erhöhten Säumniszuschlägen auf … · Zahlung ab zweiten Monat der Säumnis

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 13. Senat Beschluss
Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensmangel

Verletzung der Sachaufklärungspflicht · unterlassene Wiederholung der ärztlichen Begutachtung unter …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 12. Senat Urteil LS zitiert von 19
Rentenversicherung – Versicherungspflicht selbständig Tätiger

Entfallen der Rentenversicherungspflicht bei Beschäftigung … · Beschäftigung in versicherungspflichtigem Umfang nach … · sozialrechtlicher Herstellungsanspruch

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 12. Senat Urteil LS zitiert von 534
Rentenversicherung – Versicherungspflicht

Abgrenzung zwischen Beschäftigung und selbstständige … · Zulässigkeit der Revision · Revisionsbegründung

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 10. Senat Urteil zitiert von 23
Elterngeld – Höhe

Erzielen von Einkommen aus selbstständiger Erwerbstätigkeit · tatsächlicher Zufluss im Bemessungszeitraum · Ungleichbehandlung von Einkünften aus selbstständiger und …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – freiwillige Mitgliedschaft

Selbständiger · Beitragsbemessung · Sanierungsgewinn · beitragspflichtige Einnahme

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Rheinland-Pfalz 6. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommens- oder Vermögensberücksichtigung · Pflichtteilsanspruchs aus Erbschaft · Abgrenzung der Rücknahme von der Aufhebung eines … · Verletzung der Anhörungspflicht

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 13. Senat Urteil
Schwerbehindertenrecht – Herabsetzung des Grades der Behinderung

Entziehung der Merkzeichen aG und T · Veränderung der Verhältnisse · veränderte Bewertung des Ausmaßes der … · fehlende Ermittlungen zum Gesundheitszustand

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 18
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Anwendung von Verfahrensvorschriften · Erstattung vorläufig bewilligter Leistungen nach § 328 Abs … · keine Anwendbarkeit des § 40 Abs 2 S 1 SGB 2 aF · verfassungskonforme Auslegung

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 25
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Erhöhung der angemessenen Unterkunftskosten durch Abschluss … · analoge Anwendung des § 22 Abs 1 S 2 SGB 2

Sozialrecht Aufgehoben