Urteile zu § 193 SGG – Seite 508

Sozialgerichtsgesetz

44.163 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 193 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

44.163 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 2. Senat Urteil LS

Unfallkausalität · alkoholbedingtes Fehlverhalten · relative/absolute Fahruntüchtigkeit · Rückrechnung der BAK

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 4. Senat Beschluss zitiert von 11

Grundsicherung für Arbeitsuchende · Leistungsausschluss für Studenten · Zweitstudium · Anforderungen an einen besonderen Härtefall

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 13

Einkommensberücksichtigung · Zinseinkünfte aus Schmerzensgeldzahlung · Unzulässigkeit einer Aufteilung auf mehrere Monate

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
SG Dessau-Roßlau 11. Kammer Urteil

Kosten der Unterkunft · Anforderungen an ein schlüssiges Konzept zur Bestimmung der …

Sozialrecht
BSG 11. Senat Beschluss zitiert von 11

Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung · Klärungsbedürftigkeit · außer Kraft getretene Rechtsvorschrift · inhaltsgleiche Folgevorschrift

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
SG Mainz 17. Kammer Urteil LS

Meldeversäumnis · Wirksamkeit der Meldeaufforderung · Bestimmung der Fortwirkung der Meldeaufforderung für den … · fehlende Benennung eines Zwecks für die Fortwirkung der …

Sozialrecht Aufgehoben
SG Berlin 81. Kammer Urteil LS

rückwirkende Beitragsfestsetzung · Neueinführung einer Auffang-Versicherungspflicht für früher … · verspätete Anzeige einer Pflichtversicherung · Verschuldensmaßstab

Sozialrecht
LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil

arbeitstechnische Voraussetzung · Mainz-Dortmunder-Dosismodell · bandscheibenbedingte Erkrankung der Lendenwirbelsäule · konkurrierende Ursache

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen