Urteile zu § 193 SGG – Seite 520

Sozialgerichtsgesetz

44.174 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 193 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

44.174 Entscheidungen

LSG Thüringen 8. Senat Urteil LS zitiert von 2
Sozialhilfe – Hilfe zur Pflege

Vermögenseinsatz · Verwertbarkeit einer Kapitallebensversicherung · keine Härte · Wertverlust von unter 20 %

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 25. Senat Beschluss
Einstweiliger Rechtsschutz – Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · griechischer Staatsangehöriger · Weiteranwendung des EuFürsAbk nach Vorbehaltserklärung der … · Unionsbürger

Sozialrecht
LSG Berlin-Brandenburg 19. Senat Beschluss
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsgewährung an EU-Ausländer · Wirkungen des Fürsorgeabkommens · Leistungshöhe bei einer vorläufigen Leistungsgewährung im …

Sozialrecht Abgeändert
SG Berlin 36. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung- und Pflegeversicherung

Beitragspflicht von Versorgungsbezügen aus einer … · Fortführung der Versicherung durch vollständige Zahlung der … · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Urteil
Arbeitslosenversicherung: Insolvenzgeldanspruch

Berechnung des Insolvenzgeldes bei einem Schauspieler bei … · Wirkung des Annahmeverzugs bei der Insolvenzgeldberechnung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 12
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Pflegegeld für die Betreuung mehrerer Pflegekinder in … · Anteil für den erzieherischen Einsatz · Ermittlung des Durchschnitts aller Erziehungsbeiträge

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Saarland 2. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Quasi-Berufskrankheit

Gonarthrose · zwischenzeitliche Listenberufskrankheit gem BKV Anl 1 Nr … · haftungsbegründende Kausalität · asymmetrisches Schadensausmaß

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Thüringen 8. Senat Urteil LS zitiert von 4
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft · Auswahlermessen des Sozialhilfeträgers · weder Anspruch auf Übernahme der Kosten für eine … · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 26
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Vermögensberücksichtigung · Münzsammlung · keine offensichtliche Unwirtschaftlichkeit der Verwertung · keine besondere Härte

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 55
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Antragserfordernis · Antrag auf Zustimmung zur Ortsabwesenheit umfasst nicht … · Anforderungen an eine Nachsichtgewährung

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 4. Senat Urteil zitiert von 16
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

keine Anwendbarkeit des § 22 Abs 1 S 4 SGB 2 aF bei … · keine eigenständige Ermächtigungsgrundlage · keine Anwendung auf fiktive Guthaben

Sozialrecht Revision zurückgewiesen