Urteile zu § 193 SGG – Seite 53

Sozialgerichtsgesetz

44.085 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 193 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

44.085 Entscheidungen

LSG Baden-Württemberg 4. Senat Beschluss LS zitiert von 1

Beitragsbemessung freiwilliger Mitglieder · hauptberuflich selbständige Tätigkeit · Zuschüsse aus dem Programm "Soforthilfe Corona" · Beitragspflicht

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
SG Konstanz 1. Kammer Urteil LS

Versicherungsschutz als Gesellschafter-Geschäftsführer · Kriterien zur Sozialversicherungspflicht · Bindungswirkung eines Statusfeststellungsbescheids · Versicherungsschutz als Lernender

Sozialrecht
LSG Berlin-Brandenburg 20. Senat Beschluss

tatsächliche Nutzung der Wohnung

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
SG Berlin 70. Kammer Urteil LS

Erstattungsanspruch eines Krankenhausträgers wegen … · hypothetische Leistungspflicht des Sozialhilfeträgers im … · Krankenhilfe · Zweifel an der Hilfebedürftigkeit

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil LS zitiert von 1

Rechtsgrundlage · intertemporales Recht · Versorgungsmedizinische Grundsätze · psychische Störung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 25. Senat Urteil LS

Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · Aufrechterhaltung des Freizügigkeitsrechts als Arbeitnehmer … · Tätigkeitsdauer von genau einem Jahr

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Thüringen 2. Senat Urteil LS zitiert von 1

Pflege-)Hilfsmittelversorgung · Neuromodulationsanzug Exopulse Mollii Suit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 25. Senat Urteil LS

Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · Aufrechterhaltung des Freizügigkeitsrechts als Arbeitnehmer … · Tätigkeitsdauer von genau einem Jahr

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Beschluss

Glaubhaftmachung · Folgenabwägung · Leistungsausschluss von EU-Ausländern · EU-Freizügigkeitsrecht für Familienangehörige

Sozialrecht Abgeändert
SG Heilbronn 2. Kammer Gerichtsbescheid LS

Höherstufungsantrag · Ablehnung · sozialgerichtliches Verfahren · Begehren auf Feststellung einer höheren Gesamtpunktzahl …

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 6. Senat Urteil

Rechtsanwaltsvergütung · dieselbe Angelegenheit iS von § 15 Abs 2 RVG · einheitlicher Lebenssachverhalt · anwaltliches Tätigwerden für mehrere Mitglieder einer …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen