Urteile zu § 193 SGG – Seite 54

Sozialgerichtsgesetz

44.085 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 193 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

44.085 Entscheidungen

LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsberechtigter · Erwerbsfähigkeit · rückwirkende Bewilligung einer Rente wegen voller … · Sozialhilfe

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 11. Senat Urteil LS zitiert von 11
Arbeitsförderung – Kurzarbeitergeldanspruch

Wirksamkeit der Antragstellung · Versäumung der Ausschlussfrist · Mindestanforderung an Antragsinhalt · persönliche Angaben über die von Kurzarbeit betroffenen …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 7. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Darlegung einer grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache · gedrängte und nachvollziehbare Darlegung des der … · Bezeichnung einer Divergenz · Entscheidungserheblichkeit der behaupteten Abweichung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil LS zitiert von 1
Grundsicherung für Arbeitsuchende

abschließende Entscheidung nach vorläufiger Bewilligung · Hilfebedürftigkeit · Einkommensberücksichtigung · Bareinzahlungen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 11. Senat Urteil LS
Schwerbehindertenrecht – GdB-Bewertung

tatrichterliche Aufgabe · Versorgungsmedizinische Grundsätze · periphere arterielle Verschlusskrankheit · Prothesenbypass

Sozialrecht Abgeändert
BSG 11. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache · Verfassungswidrigkeit der angewandten Norm · Verletzung des Gleichheitssatzes · Anforderung an die Begründung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

naturwissenschaftliche Ursächlichkeit · wesentliche Ursache · Gelegenheitsursache · hier: Treppensturz

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Hessen 2. Senat Urteil
Zulässigkeit einer Klage
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Berlin 118. Kammer Urteil LS
Soziales Entschädigungsrecht – Opferentschädigung

Terroropfer des Anschlags auf dem Berliner Breitscheidplatz … · gerichtliche Entscheidung nach Einführung des SGB 14 zum … · anwendbares Recht bei noch nicht bestandskräftig … · Grad der Schädigungsfolgen

Sozialrecht
SG Mannheim 9. Kammer Urteil LS
Teilhaberecht – Persönliches Budget

Erforderlichkeit einer Zielvereinbarung · Verdrängung von § 53 Abs 2 SGB 10 · kein unmittelbarer Individualanspruch aus Art 19 UNBehRÜbk

Sozialrecht Klage abgewiesen