Urteile zu § 193 SGG – Seite 55

Sozialgerichtsgesetz

44.085 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 193 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

44.085 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 15. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – einstweiliger Rechtsschutz

Aussetzung der Vollstreckung durch einstweilige Anordnung · fehlende Erfolgsaussicht des Rechtsmittels · Land Berlin · Klärung der Zuständigkeit für Leistungen der …

Sozialrecht
SG Mannheim 9. Kammer Urteil LS
Behindertenrecht – Eingliederungshilfe

spezieller Sport-Rollstuhl zum Skaten · Unangemessenheit · Leistung zur Sozialen Teilhabe · sozialer Kontext

Sozialrecht Klage abgewiesen
BSG 7. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Wahrung rechtlichen Gehörs · Rüge der Verletzung gerichtlicher Hinweis- oder … · Grundlagen des Urteils

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Mecklenburg-Vorpommern 6. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Krankengeld

Höchstanspruchsdauer · keine Anrechnung von Bezugszeiten von Verletztengeld in der … · Wortlaut als Grenze der Auslegung auch bei mutmaßlichem …

Sozialrecht Aufgehoben
SG Konstanz 2. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung der Rentner

Bezieher einer deutschen und einer türkischen Rente · vorübergehender Aufenthalt in der Türkei · 183-Tage-Regelung · gewöhnlicher Aufenthalt

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 8
Krankenversicherung – Versorgung mit einer Apherese-Behandlung

eigenständige und umfassende Prüfung der Indikation durch … · Beauftragung des Medizinischen Dienstes · keine rechtliche oder tatsächliche Bindungswirkung des …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 10. Senat Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Verfahrensfehler

Zurückverweisung · Klageänderung · Beklagtenwechsel · lange zurückliegender behördlicher Zuständigkeitswechsel

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil LS
Behindertenrecht – neue Eingliederungshilfe

Antragserfordernis · keine rückwirkende Eingliederungshilfe für Zeiträume vor …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Hamburg 40. Kammer Gerichtsbescheid LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Wegeunfall

Rechtssicherheit · Beginn des Versicherungsschutzes · örtliche Abgrenzung · Durchstoßen der Außenhaustür von innen nach außen

Sozialrecht Klage abgewiesen
SG Heilbronn 2. Kammer Urteil LS
Arbeitsförderung – Höhe des Arbeitslosengeldes

Verminderung des Bemessungsentgelts aufgrund der Ausübung … · Verfügbarkeit · wöchentliche Belastungsobergrenze von 48 Stunden bei … · Übertragung dieser Obergrenze auf Studenten

Sozialrecht Klage abgewiesen
SG Heilbronn 10. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Hilfsmittelversorgung

Anspruch auf Versorgung mit einer Spracherkennungssoftware … · großzügigerer Maßstab bei Kindern und Heranwachsenden

Sozialrecht