Urteile zu § 193 SGG – Seite 531

Sozialgerichtsgesetz

44.174 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 193 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

44.174 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 29. Senat Beschluss
Soziale Hilfe in Notlagen

Zulässigkeit der Verpflichtung einer Behörde zur … · Voraussetzung der Annahme einer Notlage bei Mietschulden …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 15
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Unterhaltsanspruch · Anspruchsübergang auf Grundsicherungsträger · Höhe des übergegangenen Unterhaltsanspruchs

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Beschluss LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Übernahme von Stromschulden · Vergleichbarkeit einer lang andauernden Stromsperre mit … · Ermessensreduzierung · Ablehnung der Schuldenübernahme nur in atypischen Fällen

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
SG Berlin 25. Kammer Urteil
Gesetzliche Unfallversicherung – Teilhaberecht

ergänzende Leistungen · Wohnungshilfe gem § 41 SGB 7 · Wohnungshilferichtlinien · Ermessen des Unfallversicherungsträgers

Sozialrecht Abgeändert
LSG Berlin-Brandenburg 10. Senat Beschluss
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Übernahme der Unterkunftskosten bei nur gelegentlich selbst …

Sozialrecht
LSG Berlin-Brandenburg 27. Senat Urteil
Soziale Pflegeversicherung – Pflegegeld

kein Anspruch bei fehlender Sicherstellung einer geeigneten … · Überforderung der Pflegeperson

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen