Urteile zu § 193 SGG – Seite 532

Beweislast · Einschätzung des Zeitaufwands der Grundpflege · Änderungen des Gesundheitszustandes des Betroffenen

Zeitaufwand einer ungelernten Kraft

Verfassungsmäßigkeit

Steuerfachgehilfe · Tätigkeit in der Steuerberaterkanzlei des Vaters · steuerberatende Tätigkeit · Arbeitsvertrag

Hinzuverdienst · Erwerbsminderungsrente · Anrechnung · Selbständigkeit · Rentenrückforderung

zulässige Klageart · Nachweis · Alturkunde

Angemessenheit der Unterkunftskosten · Schlüssigkeit eines Konzeptes zur Mietwertermittlung · Grenzen der Ermittlungspflicht des Sozialgerichtes · Anwendung der Wohngelttabelle mit Sicherheitszuschlag

Versicherungspflichtverhältnis · Kindererziehung bis zur Vollendung des dritten Lebensjahres · Verfassungsmäßigkeit

Leistungsausschluss für ausländische Staatsangehörige bei … · keine Anwendbarkeit auf österreichische Staatsangehörige … · Arbeitslosengeld II als Fürsorgeleistung · Geltung des Gleichbehandlungsgebots auch bei Einreise nach …

keine vollständige Diagnose in der …

keine Verletzung von Verfassungs- oder Völkerrecht · UN-konventionsrechtliches Diskriminierungsverbot entspricht …

krankheitsbedingt benötigte Mittel allein wegen … · Sicherung des verfassungsrechtlich garantierten … · sozialgerichtliches Verfahren · keine notwendige Beiladung des Gemeinsamen Bundesausschusses

Senatsbesetzung bei Beschwerde gegen die Festsetzung des …

Abgrenzung zwischen primärer und sekundärer Meniskopathie

Mehrbedarf wegen kostenaufwändiger Ernährung bei Diabetes …