Urteile zu § 193 SGG – Seite 533

Sozialgerichtsgesetz

44.174 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 193 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

44.174 Entscheidungen

LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil LS zitiert von 1
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Überprüfungsantrag · Aufhebung der Leistungsbewilligung wegen Einkommenserzielung · Überzahlung durch Verwaltungsfehler · keine Überprüfung der bestandkräftigen ursprünglichen …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 34. Senat Urteil
Grundsicherung für Arbeitssuchende

Ermittlung der angemessenen Heizkosten

Sozialrecht Abgeändert
LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil
Gesetzliche Rentenversicherung: Erwerbsminderungsrente

Beurteilung der gesundheitlichen Einschränkungen · Berücksichtigung von Übertreibungsverhalten des Betroffenen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 12. Senat Urteil LS zitiert von 12
Krankenversicherung der Landwirte

Beitragsbemessung · Berücksichtigung nur von Einkommen aus der … · keine Berechtigung Landwirtschaftlicher Krankenkassen zur … · Revisibilität der Satzung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Schleswig-Holstein 8. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

sachlicher Zusammenhang · betriebliche Gemeinschaftsveranstaltung · Betriebssport · Training für ein betriebliches Fußballturnier

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 12. Senat Urteil LS zitiert von 7
Bundesagentur für Arbeit

Erstattung eines Aussteuerungsbetrages an den Bund in 2005 … · Beitragszahler in der Sozialversicherung · grundsätzlich kein Anspruch auf generelle Unterlassung …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 12. Senat Urteil LS zitiert von 26
Krankenversicherung – Familienversicherung

Wahrnehmen von auf Kapitalbeteiligungen beruhenden … · Beschäftigung von Arbeitnehmern

Sozialrecht
LSG Berlin-Brandenburg 16. Senat Urteil
Gesetzliche Rentenversicherung – Altersrente

Beitrittsgebiet · Zugangsrentner nach Ablauf der Bestandsschutzfristen · Entschädigung für überlanges Verfahren

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Thüringen 6. Senat Urteil LS zitiert von 1
Krankenversicherung – Krankengeld

Bemessung bei hauptberuflich selbstständig Erwerbstätigen … · Berücksichtigung des Arbeitseinkommens aus dem … · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Nordhausen 12. Kammer Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Untätigkeitsklage

zureichender Grund iS des § 88 Abs 2 SGG · Vielzahl von inhaltsgleichen Widerspruchsbegründungen · Sicherstellung der laufenden Grundsicherungsleistungen für … · Gleichheitsgrundsatz

Sozialrecht