Einstufung nach Maßgabe der Übergangsbestimmung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 193 SGG – Seite 536
Sozialgerichtsgesetz
44.174 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 193 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
44.174 Entscheidungen
Abgabe der Begründung in unmittelbarem zeitlichen … · Zulässigkeit einer vertragsärztlichen Verordnung auf einem …
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Klage abgewiesen
Ausschluss · isolierte rechtliche Überprüfung der Kostenentscheidung des … · hinreichende Erfolgsaussichten für die Bewilligung von … · abschließende Klärung einer strittigen Rechtsfrage in der …
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde bei …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Bezug einer anderen Sozialleistung · Rente wegen voller Erwerbsminderung · Vergleichbarkeit der französischen Invaliditätsrente der …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Beitragszuschuss · Witwenrente · gesetzliche Krankenversicherung · Rückforderung · Sachverhaltsbindung
Sozialrecht
Sozialrecht
Beitragszuschuss · freiwillige Krankenversicherung · Mitteilungspflicht · Rückforderung · SGB X
Sozialrecht Abgeändert
Feststellungsinteresse an einer Statusfeststellung für … · hinreichende Bestimmung einer selbständigen Tätigkeit
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Auslegung des in der DDR verwandten Betriebsbegriffs
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
früherer Rentenbeginn und rückwirkende Gewährung einer … · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Beweiswürdigungsfehler als materieller Fehler · Funktion und Reichweite der Protokollierung von … · Verwertbarkeit einer Zeugenaussage ohne erforderliche …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Vollstreckungsschutz · rückwirkendes Eintreten der Sozialhilfebedürftigkeit
Sozialrecht Aufgehoben