Urteile zu § 193 SGG – Seite 544

Sozialgerichtsgesetz

44.174 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 193 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

44.174 Entscheidungen

SG Trier 4. Kammer Beschluss LS
Einstweiliger Rechtsschutz – fehlender Anordnungsanspruch

keine Anordnung der aufschiebenden Wirkung · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Sanktion wegen wiederholter Pflichtverletzungen · bestandskräftige Feststellungsbescheide

Sozialrecht
BSG 6. Senat Beschluss zitiert von 6
Vertragsärztliche Versorgung – Gemeinschaftspraxis

Verordnung von Sprechstundenbedarf in unzulässiger Weise · Wirtschaftlichkeitsprüfung · Anerkennung von Vertrauensschutz · Haftung für Verpflichtungen der Gemeinschaftspraxis

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
LSG Hamburg 2. Senat Urteil LS
Erziehungsgeld – Anspruchsberechtigung

nicht freizügigkeitsberechtigter Ausländer · Kind mit deutscher Staatsangehörigkeit · Erforderlichkeit des Besitzes eines Aufenthaltstitels · Anspruch auf Aufenthaltstitel nicht ausreichend

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Nordhausen 12. Kammer Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Akteneinsicht

Übersendung der Leistungsakten an den … · Ermessensentscheidung · kein Rechtsanspruch · wiederholt stereotype Klagebegründungen

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Thüringen 6. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Verfassungsmäßigkeit

Richtlinie über künstliche Befruchtung · intracytoplasmatische Spermieninjektion · Kostenerstattungsanspruch

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Thüringen 6. Senat Urteil LS zitiert von 1
Krankenversicherung – künstliche Befruchtung

keine Zusammenrechnung von zwei unterschiedlichen … · Voraussetzung für Kostenerstattungsanspruch

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 12. Senat Urteil LS
Aufhebung – Erstattung

Hinzuverdienst · schwankendes Einkommen · Arbeitslosengeld · Rente wegen (teilweiser) Erwerbsminderung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Thüringen 6. Senat Urteil LS
Rente wegen Erwerbsminderung

Verkäuferin in einem Verbrauchermarkt · chronifizierte Depression · Verweisungstätigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 13. Senat Beschluss zitiert von 1
Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensmangel

rechtliches Gehör · Anforderungen an die Auseinandersetzung mit …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
BSG 13. Senat Urteil zitiert von 28
Rente wegen Erwerbsminderung

Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben · Mobilitätshilfe

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Urteil
Arbeitslosenversicherung: Anspruch auf Insolvenzgeld

Beurteilung der Arbeitnehmereigenschaft bei einem … · Auswirkung einer faktischen Weisungsfreiheit auf die …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 25. Senat Urteil
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Angemessenheitsprüfung · Vierpersonenhaushalt in Brandenburg · fehlendes schlüssiges Konzept · fehlende Ermittlungsmöglichkeiten für das Gericht

Sozialrecht Abgeändert