Urteile zu § 193 SGG – Seite 543

Sozialgerichtsgesetz

44.174 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 193 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

44.174 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 34. Senat Beschluss
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Übernahme von Umzugskosten · Angemessenheit von Umzugskosten · Übernahme von Mietschulden bei unabwendbarer Beendigung des … · Anerkennung eines Exposés als konkretes Wohnungsangebot zur …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
SG Berlin 26. Kammer Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für erwerbsfähige Unionsbürger bei … · polnischer Staatsangehöriger · europarechtskonforme Auslegung · keine Geltung des Europäischen Fürsorgeabkommens in Polen

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil
Gesetzliche Unfallversicherung – Beitragsrecht

Voraussetzungen der Gefahrklassenherabsetzung · Unternehmen der gewerbsmäßigen Arbeitnehmerüberlassung · Ermessen der Berufsgenossenschaft · Auswahlermessen hinsichtlich des Herabsetzungsumfangs

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 10. Senat Urteil LS zitiert von 3
Elterngeld – Höhe

Berechnung · Einkommen aus geringfügiger Beschäftigung · Abzug von Werbungskosten in Höhe des gesetzlichen …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil
Gesetzliche Unfallversicherung – Anerkennung einer Berufskrankheit

Erschütterungsbedingte Erkrankung des Handgelenks · Erfüllung der arbeitstechnische Voraussetzungen · Berechnung der Schwingungsbelastung · Abgrenzung anderer berufsfremder Faktoren

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 10. Senat Urteil LS zitiert von 28
Elterngeld – Bezugszeitraum

nach der Geburt des Kindes gleichzeitig … · Nichtaufnahme einer Regelung zum doppelten … · Berücksichtigung von während der Bezugszeit erzieltem … · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil LS
Rentenversicherung – Beitrittsgebiet

Rentenberechnung · Rentenüberleitung · Rentenwert (Ost

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Beschluss
Gesetzliche Unfallversicherung – Vorliegen einer Berufskrankheit

durch allergisierende Stoffe verursachte obstruktive … · BK 4301 · Bemessung des Grades der MdE nach dem sogen. "Reichenhaller … · Mehlstauballergie eines Bäckers

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 3. Senat Urteil LS zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – Kostenentscheidung

Kostentragung · billiges Ermessen · Anerkenntnis- bzw Vergleichsangebot aufgrund Änderung der …

Sozialrecht Abgeändert
LSG Berlin-Brandenburg 10. Senat Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Erhöhung der angemessenen Unterkunftskosten durch Abschluss … · analoge Anwendung § 22 Abs 1 S 2 SGB 2

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen