Urteile zu § 193 SGG – Seite 542

Annahme einer eingeschränkten Teilhabe am öffentlichen …

MdE-Bewertung · Funktionsstörung · Handverletzung mit komplexen Störungen chirurgischer und …

Arbeitslosengeldanspruch · Beurteilung der subjektiven Verfügbarkeit eines …

Verletzung von Mitwirkungspflichten bei der Antragstellung · Anforderungen an die Begründung einer Mitwirkungspflicht …

zuständige Krankenkasse bei nicht wirksamer Ausübung des … · Krankenbehandlung von Sozialhilfeempfängern begründet keine …

Anforderungen an die Anerkennung gesundheitlicher Gründe …

Betriebskostennachforderung für nicht mehr bewohnte Wohnung · Fälligkeit der Nachzahlung nach Umzug wegen …

Einkommensberücksichtigung · freiwillige Zuwendungen von Familienangehörigen oder Dritten

Einkommensberücksichtigung · Zuwendungen Dritter zur Überbrückung einer Notlage · Rückzahlungsverpflichtung für den Fall der Nachzahlung von … · kein Einkommen

Anhörungsrüge · Darlegung

Festsetzung des Jahresarbeitsverdienstes · Mindest-JAV · erhebliche Unbilligkeit · Neufestsetzung nach billigem Ermessen

grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache · fehlende Klärungsbedürftigkeit · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Meldeaufforderung

Kostentragungspflicht · Ermessen · Anlass der Klageerhebung · Veranlassungsprinzip

Voraussetzung der Zuerkennung eines Einzel-GdB für mit den …

neue Erkenntnisse der medizinischen Wissenschaft · Nierenzell- und Mammakarzinom · schadstoffbelastete Arbeitsräume durch Einwirkung von …

Auslegung des Merkmals der Hauptberuflichkeit

grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache · Bezeichnung eines Verfahrensmangels · Verletzung des rechtlichen Gehörs

grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache · fehlende Klärungsbedürftigkeit · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Aufforderung zur Beantragung einer Erwerbsminderungsrente