Urteile zu § 193 SGG – Seite 541

Sozialgerichtsgesetz

44.174 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 193 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

44.174 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil
Krankenversicherung – Mutterschaftsgeld

Anspruch einer arbeitslos gemeldeten Versicherten · Sicherungslücke · verfassungskonforme Auslegung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Beschluss LS
Einstweiliger Rechtsschutz – fehlender Anordnungsgrund

Grundsicherung für Arbeitsuchende · Zuschuss zum Beitrag zur privaten Kranken- und … · Beitragsschulden · keine Bedrohung durch Ruhen oder Verlust des …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Beschluss
Tatbestandsmerkmale eines Arbeitsunfalls

kein anerkennungsfähiger Wegeunfall, wenn nur die …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – einstweiliger Rechtsschutz

Feststellung der aufschiebenden Wirkung · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Widerspruch gegen Tilgungsbestimmung im Darlehensbescheid

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 13. Senat Beschluss zitiert von 21
Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensmangel

Amtsermittlungspflicht · Entscheidung über Berufung durch Beschluss · rechtliches Gehör

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG NRW Beschluss
Antrag auf darlehensweise Übernahme von Mietkaution

SGB II · Mietkaution · Grundsicherung · einstweilige Verpflichtung · Prozesskostenhilfe

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Beschluss
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Ermittlung des Bedarfs einer Bedarfsgemeinschaft …

Sozialrecht Abgeändert
LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil
Anerkennung einer Epicondylitis humeri radialis

sog. Tennisellenbogen · als Berufskrankheit nach Nr. 2101 der Anlage zur BKV bei …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen