Urteile zu § 193 SGG – Seite 540

Sozialgerichtsgesetz

44.174 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 193 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

44.174 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 26. Senat Beschluss
Grundsicherung für Arbeitsuchende

kein Leistungsausschluss für Auszubildende bei … · Mehrbedarf gem § 21 Abs 4 SGB 2

Sozialrecht Abgeändert
BSG 5. Senat Beschluss zitiert von 1
Sozialgerichtsverfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensfehler · keine Umgehung der Voraussetzungen der Sachaufklärungsrüge … · gerügte Verletzung des § 153 Abs 4 S 1 SGG · kein Verstoß gegen spezielle Verfahrensvorschriften

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Schleswig-Holstein 3. Senat Beschluss LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Darlehen wegen Stromschulden · keine drohende Wohnungslosigkeit · Ermessensentscheidung · Nichtausschöpfung der Selbsthilfemöglichkeit

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
BSG 11. Senat Beschluss zitiert von 3
Nichtzulassungsbeschwerde – Divergenz

Arbeitslosigkeit · kurzzeitige Beschäftigung · schwankende Arbeitszeit

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Berlin-Brandenburg 14. Senat Urteil LS
Arbeitslosengeld – Bemessungsentgelt

beitragspflichtiges Arbeitsentgelt · Berücksichtigung der Kurialzulage und des … · Zahlung durch Dritten · Anstalt des öffentlichen Rechts

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 5. Senat Beschluss LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Eingliederungsvereinbarung · nach Abschluss keine Befugnis zum Erlass eines diese …

Sozialrecht Aufgehoben
SG Hamburg 3. Kammer Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Nachzahlung von Unterhalt bei Getrenntleben · keine zweckbestimmte Einnahme

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Urteil
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Erforderlichkeit eines Umzuges · Lärmbelästigung · Begrenzung der Unterkunftskosten nach nicht erforderlichem … · Abschluss Mietvertrag als maßgeblicher Zeitpunkt für die …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen