Sozialrecht Aufgehoben
Urteile zu § 193 SGG – Seite 539
Sozialgerichtsgesetz
44.174 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 193 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
44.174 Entscheidungen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
maßgeblicher Zeitpunkt für das Vorliegen von Untätigkeit · Bekanntgabe der Entscheidung · Zugang nach Rechtshängigkeit der Klage
Sozialrecht
Frage des Erlasses des Zusatzbeitrages bei geringem … · Hinweispflicht der Krankenkasse
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Beurteilung des Grades der MdE/des GdS
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Tatbestandsmerkmal · Tragen schwerer Lasten auf der Schulter · bandscheibenbedingte Erkrankung der Halswirbelsäule · Stuckateur und Trockenbauer
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
obstruktive Atemwegserkrankung · chemisch-irritativ oder toxisch wirkender Stoff · Nachweis im Vollbeweis · mechanische Irritation der Atemwege durch Stäube von …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Ermittlung des GdB
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
häusliche Pflege · andere Leistung · Übernahme der angemessenen Kosten für eine besondere … · nicht bei Pflege durch nahe stehende Personen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
fiktive Einbeziehung · Stichtagsregelung · betriebliche Voraussetzung · DDR-Planwirtschaft
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Kostenminderungspflicht versus Gebühreninteresse des … · Grundsatz der Erstattungsfähigkeit anwaltlicher Kosten bei …
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
arbeitstechnische Voraussetzung · qualifizierte Anforderungen · Konsensempfehlung · 2. und 3. Ergänzungskriterium der Konstellation B 2
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Einkommenserzielung · Kenntnis der zuständigen Stelle
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Betreiberin einer Videothek · geringfügig selbständige Tätigkeit · Überleitungsrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Berücksichtigung des Berufswunsches · branchenspezifischer Tarifvertrag · ortsübliches Entgelt · Ingenieur für Medizintechnik
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht
Darlegung der Zulassungsgründe bei Begründung der …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Voraussetzung für Rüge einer Rechtssprechungsabweichung
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
vom Krankenhaus veranlasste Leistungen Dritter · Abgrenzung zwischen Verlegung und Verbringung · Übertragung der Gesamtverantwortung
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Beurteilung des sozialmedizinischen Leistungsvermögens · Diagnosestellung · Antrag nach § 109 SGG
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
kein Leistungsausschluss für Ausländer in den ersten drei … · verfassungskonforme Auslegung
Sozialrecht
Einkommensberücksichtigung · Abzug der Absetzbeträge und des Erwerbstätigenfreibetrages · Zufluss von zwei Arbeitslöhnen aus demselben …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Abgrenzung selbständiger Tätigkeit zu abhängiger …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Feststellung der sachlichen Zuständigkeit des … · Wirkungen einer Weiterleitung eines Antrags an einen … · Zulässigkeit einer Verpflichtung zur Bescheidung im … · Zulässigkeit einer vorläufigen Feststellung der …
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Schwerbehindertenrecht – zum Anspruch auf Feststellung des Grades der Behinderung nach dem Tod des …
Sozialrecht Teilweise aufgehoben