Urteile zu § 193 SGG – Seite 538

Sozialgerichtsgesetz

44.174 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 193 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

44.174 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 8. Senat Urteil
Gesetzliche Rentenversicherung – Bestandsrentnerin

Weiterarbeit nach Rentenbeginn ohne Beitragspflicht · Berücksichtigung von AAÜG-Zeiten · Minderung des Rentenanspruchs · Berücksichtigung von Entgeltpunkten nach Rentenbeginn

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil
Gesetzliche Unfallversicherung – Wegeunfall

sachlicher Zusammenhang · Gelegenheitsursache · Unfallbegriff · Tatbestandsmerkmal: Gesundheitserstschaden

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Urteil zitiert von 4
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensanrechnung · Überbrückungsgeld · Einkommen bei Zufluss im Bedarfszeitraum · Unbeachtlichkeit des Zeitraums der Erwirtschaftung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 14. Senat Beschluss zitiert von 3
Revisionszulassung – grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache

Eingliederungszuschuss · Rückzahlungspflicht des Arbeitgebers bei vorzeitiger … · Befreiung nur bei rechtmäßiger Kündigung · keine Ausnahme für Kleinbetriebe

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 16
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Verletzung des Sozialgeheimnisses · Offenbarung des Leistungsbezugs bei Dritten · fehlende Einwilligung des Leistungsbeziehers

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 14. Senat Beschluss
Revision – keine Divergenz

Grundsicherung für Arbeitsuchende · Leistungsausschluss während eines Lehramtsreferendariats · abstrakte Förderungsfähigkeit nach § 2 BAföG

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 64
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Abgrenzung von Einkommen und Vermögen · Erbschaft · Berücksichtigung als Einkommen bei Erbfall nach … · Anrechnung ab Zufluss des Geldbetrages aus der Erbschaft

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 78
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für ausländische Staatsangehörige bei … · Unionsbürger · Freizügigkeitsrecht · abgeleitetes Aufenthaltsrecht als begleitender bzw …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 14. Senat Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Umzug · Ablehnung der Zusicherung durch Grundsicherungsträger · Nichtvorlage eines konkreten Wohnungsangebotes

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Hamburg 6. Kammer Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommens- oder Vermögensberücksichtigung · Rechtsänderung · Rechtsanwendung · Einkommenszufluss als maßgebender Zeitpunkt

Sozialrecht Klage abgewiesen