Urteile zu § 193 SGG – Seite 546

Sozialgerichtsgesetz

44.174 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 193 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

44.174 Entscheidungen

LSG Rheinland-Pfalz 5. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Krankengeld

nachträgliches Entfallen der Ruhenswirkung bei … · Zulässigkeit einer Klage auf Feststellung von …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Beschluss
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Kosten der Unterkunft · Anerkennung eines Mietverhältnisses unter Verwandten · Aufteilung der Unterkunftskosten bei einem von mehreren …

Sozialrecht Abgeändert
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Beschluss LS
Einstweiliger Rechtsschutz – fehlender Anordnungsanspruch

Grundsicherung für Arbeitsuchende · Eingliederungsleistungen · Förderung aus Vermittlungsbudget · keine Ermessensreduzierung bei Entscheidung über Fahrkosten

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
BSG 14. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache · Darlegung der Klärungsbedürftigkeit der Rechtsfrage · Arbeitslosengeld II · Abzweigung des Kindergeldes

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Thüringen 6. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – freiwilliges Mitglied

Beitragsbemessung · Einkünfte aus Kapitalvermögen · kein Einfluss der tatsächlichen Verwendung zugeflossener …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 4. Senat Beschluss zitiert von 2
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache · Darlegung der Klärungsfähigkeit der Rechtsfrage · sozialrechtliches Verwaltungsverfahren · Kostenerstattung im Vorverfahren

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 2. Senat Urteil LS zitiert von 68
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

Unfallereignis · Einwirkung auf den Körper von außen · alltägliches Geschehen · Zugführer

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
SG Berlin 37. Kammer Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Unterhaltszahlungen und Vergütung aus Mini-, Schüler oder … · zweckbestimmte Einnahme in Höhe von 20 % · Anwendung des Freibetrags für Ausbildungskosten

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Urteil zitiert von 2
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Übernahme der Kosten für die Erstausstattung einer Wohnung · Anforderungen an die Bildung einer Pauschale für die … · Gewährung von Mitteln für die Renovierung einer Wohnung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 69
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Pauschalmiete inklusive Stromkosten · kein Abschlag für Haushaltsenergieanteil in der …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 58
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Fälligkeit einer Nebenkostennachforderung · wesentliche Änderung der Verhältnisse · Entstehung vor Eintritt der Hilfebedürftigkeit · Abgrenzung zu Schulden

Sozialrecht Aufgehoben