Urteile zu § 193 SGG – Seite 547

Sozialgerichtsgesetz

44.174 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 193 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

44.174 Entscheidungen

BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 7
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Absetzung von Freibeträgen vom Erwerbseinkommen nicht … · verfassungskonforme Auslegung

Sozialrecht Abgeändert
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Krankengeld

keine rückwirkende Bescheinigung der Arbeitsunfähigkeit vor … · Nichteinbeziehung von Zeiten für zu Unrecht gezahltes … · Beibehaltung · Klagegrund

Sozialrecht Abgeändert
LSG Sachsen-Anhalt 3. Senat Urteil LS
Rente wegen voller Erwerbsminderung

Nachweis · Wegefähigkeit · Leistungsfall bei einer progredient verlaufenden Erkrankung · Kostentragung

Sozialrecht Abgeändert
LSG Berlin-Brandenburg 13. Senat Urteil
Schwerbehindertenrecht: Festsetzung von Einzel-GdB

Bildung des Gesamt-GdB · Berücksichtung von mit einem Einzel-GdB von 20 bewerteten …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 46
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

kein Anspruch auf Zusicherung der Angemessenheit der … · auch keine analoge Anwendung des § 22 Abs 2 SGB 2 aF … · keine Kostensenkungsobliegenheit iS des § 22 Abs 1 S 3 SGB …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
SG Berlin 149. Kammer Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Eingliederungsleistungen · Förderung der beruflichen Weiterbildung · Übernahme von Fahrkosten · kein Ermessen hinsichtlich der Höhe der Fahrkostenerstattung

Sozialrecht Abgeändert
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 25
Arbeitslosengeld II – Sonderbedarf

mehrtägige Klassenfahrt · schulrechtliche Bestimmungen des Landes Baden-Württemberg · internationaler Schüleraustausch

Sozialrecht
LSG Berlin-Brandenburg 25. Senat Beschluss
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Eingliederungsleistung für schwerbehinderte … · Abgrenzung von Maßnahmen der beruflichen Weiterbildung von … · Anspruch eines Leistungsempfängers auf Gewährung von …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt