Urteile zu § 193 SGG – Seite 549

wichtiger Grund · Aufnahme einer selbständigen Tätigkeit unter 15 … · Irrtum

Erhöhung der Unterkunfts- und Heizkosten nach nicht … · keine dauerhafte Begrenzung auf den bisherigen Bedarf · Dynamisierung nach der Preisentwicklung am Wohnungsmarkt …

Geschäftsführer einer Netzgesellschaft · Operation · Entflechtung nach dem Energiewirtschaftsgesetz (juris: EnWG … · abhängige Beschäftigung

Verfahrensfehler · keine Umdeutung eines unzulässigen Rechtsmittels in … · keine Zulassung der Berufung außerhalb des … · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand

Anforderungen an die Bestimmtheit eines Aufhebungsbescheides · Adressierung an ein Mitglied der Bedarfsgemeinschaft trotz …

Berücksichtigung einer Eigenheimzulage als Einkommen · Umfang der Amtsermittlungspflicht des Sozialgerichts bei …

Anwendung des § 96 SGG bei unzulässiger … · Abgrenzung zwischen abhängigem Beschäftigungsverhältnis und …

rückwirkende Feststellung der Versicherungspflicht eines … · Befreiungsantrag · Fristversäumnis · keine Wiedereinsetzung in den vorigen Stand

Angemessenheit der Kosten der Unterkunft · Anforderungen an ein schlüssiges Konzept zur Ermittlung … · Voraussetzung der Zurückverweisung der Sache an die …

Bindung von Hochschulambulanzen an die im ambulanten … · kein Ersatz der Zulassungsentscheidung durch die bloße …

Sonderrechtsnachfolge · laufende Geldleistung

Begrenzung der Entgelte nach § 7 AAÜG

Feststellung des erforderlichen Zusammenhangs zwischen dem …

gerichtliche Überprüfbarkeit · Erfordernis eines Finanzbedarfs · Prognose der Krankenkasse · Belehrung über Sonderkündigungsrecht

betriebliche Voraussetzung · VEB ELRO Worbis

Bedürftigkeit · Anspruch gegen zuständigen Sozialleistungsträger · gesetzlich eingeschränkte Öffnung des Leistungskatalogs … · Zuweisung

grundsätzliche Bedeutung · Rechtsfrage von übergreifender Relevanz

Umfang der Prüfung im Verfahren der …

Betreuung · Einwilligungsvorbehalt · Vermögenssorge