Urteile zu § 193 SGG – Seite 550

Sozialgerichtsgesetz

44.174 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 193 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

44.174 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Beschluss

Voraussetzung eines Anspruchs auf Übernahme der Kosten der … · Berücksichtigung einer Nebenkostenabrechnung bei fehlender …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 25. Senat Beschluss

Voraussetzung der Verhängung eines Ordnungsgeldes bei … · Notwendigkeit einer Kostenentscheidung im …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Beschluss

Ernährungsbedingter Mehrbedarf · Umfang der dem Sozialgericht obliegenden Ermittlungen im … · Voraussetzungen der Zulassung einer Berufung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 2. Senat Urteil LS

neue Erkenntnisse der medizinischen Wissenschaft · Gruppentypik · epidemiologische Erkenntnisse · Beweisanforderungen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil

sachlicher Zusammenhang · Unterbrechung des versicherten Weges · Handlungstendenz · eigenwirtschaftliche Tätigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 11. Senat Beschluss zitiert von 2

keine ausreichende Darlegung der Klärungsbedürftigkeit und … · Förderung der Teilhabe am Arbeitsleben · fehlende Werkstattfähigkeit eines schwerbehinderten Menschen · Diskriminierungsverbot des UNBehRÜbk

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 4. Senat Beschluss zitiert von 4

grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache · fehlende Darlegung der Klärungsbedürftigkeit der Rechtsfrage · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Vermögensberücksichtigung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 12. Senat Beschluss zitiert von 5

Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör · Überraschungsurteil · Erstattung außergerichtlicher Kosten von Beigeladenen

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Berlin-Brandenburg 25. Senat Beschluss

Zulässigkeit des vorläufigen Rechtsschutzes zur … · Umfang der Mitwirkungspflicht bei vermuteter … · Umfang der Folgenabwägung im vorläufigen …

Sozialrecht Abgeändert
LSG Hamburg 5. Senat Urteil LS zitiert von 1

Anspruch auf Bekleidungserstausstattung durch den …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen