§ 193 SGG – Rechtsprechung (44.174 Entscheidungen) – Seite 552

LSG Berlin-Brandenburg 5. Senat Urteil 20.10.2011 LS

Rückzahlungen aus Heiz- und Betriebskostenabrechnungen eines Vermieters mindern gemäß § 22 Abs. 1 Satz 4 SGB …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Baden-Württemberg Urteil 20.10.2011 zitiert von 5

Zwischen den Beteiligten ist vor allem streitig, ob dem Kläger höhere Verletztenrente zusteht

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hamburg 5. Senat Urteil 20.10.2011 zitiert von 6

Umdeutung der Aufhebung in eine Rücknahme der Bewilligung · Vermögensberücksichtigung · keine Übertragbarkeit von Vermögensfreibeträgen auf … · verfassungskonforme Auslegung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil 20.10.2011

Anerkennung einer Lungen- und Atemwegserkrankung als Berufskrankheit nach Nr. 4110 der Anlage zur BKV

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Beschluss 20.10.2011 LS

Sozialgerichtliches Verfahren – Berufungszurückweisung durch Beschluss

Verweis auf die Gründe der angefochtenen Entscheidung · Überprüfungsantrag

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil 20.10.2011

Verfassungsmäßigkeit des einer Verletztenrente zugrundezulegenden Jahresarbeitsverdienstes aus einem im …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 20.10.2011

Die am 00.00.1991 geborene Antragstellerin bezieht in Bedarfsgemeinschaft mit ihrem am 00.00.2007 geborenen …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Berlin-Brandenburg 5. Senat Urteil 20.10.2011 LS

Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss bei abstrakt förderungsfähigem … · keine besonderer Härtefall · kein Unterkunftskostenzuschuss · Bestimmtheit des Rücknahmebescheides

Sozialrecht Abgeändert

LSG Hamburg 5. Senat Urteil 20.10.2011 LS zitiert von 8

Rücknahme der Bewilligung von Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende

Anforderung an die Bestimmtheit des Erstattungsbescheides · grob fahrlässige Falschangaben zum Ehegatteneinkommen durch … · keine Zurechnung des Vertreterverschuldens · keine Duldungsvollmacht bei völliger Unwissenheit

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Beschluss 20.10.2011 LS

Krankenversicherung – Übernahme zukünftiger Krankentransportkosten

Notwendigkeit einer vorherigen Genehmigung durch die …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Osnabrück Beschluss 20.10.2011

Die Antragsteller begehren im vorliegenden Verfahren die Gewährung von Leistungen der Grundsicherung für …

Sozialrecht Antrag zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Beschluss 20.10.2011

Leistungen zur Grundsicherung für Arbeitsuchende

Voraussetzung der rückwirkenden Aufhebung einer Bewilligung … · Beweislast für die ursprüngliche Rechtswidrigkeit einer … · Umfang der Ermittlung und Darlegungspflicht eines …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Düsseldorf Gerichtsbescheid 20.10.2011

Übernahme von Beerdigungskosten

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 5. Senat Urteil 20.10.2011 LS

Ein Verwaltungsakt ist nur dann unbestimmt, wenn sein Verfügungssatz nach seinem Regelungsgehalt in sich …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Berlin-Brandenburg 5. Senat Urteil 20.10.2011 LS

Arbeitslosengeld II – Minderung der Unterkunfts- und Heizkosten durch Rückzahlung bzw Gutschrift nach …

kein Verfügungsverbot · Rückzahlung nicht Teil der Insolvenzmasse · Pfändungsschutz · Herausrechnung eines Anteils für Haushaltsenergie nur bei …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Berlin-Brandenburg 9. Der Senat Beschluss 20.10.2011 LS

Einem Versicherten steht ohne eine (ordnungsgemäße) vertragsärztliche Verordnung bzw. vor einer solchen …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 19.10.2011

Ob der Kläger die Gewährung einer Regelaltersrente (RAR) bereits ab dem 1.3.2010 statt ab dem 1.7.2011 sowie …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

BSG 13. Senat Urteil 19.10.2011 zitiert von 75

Hinterbliebenenrentenanspruch – Widerlegung der gesetzlichen Vermutung einer Versorgungsehe

erneute Eheschließung · Motive der Eheschließung · Vernehmung des Standesbeamten

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

LSG Saarland 2. Senat Urteil 19.10.2011 LS

Krankenversicherung – Anspruch auf Krankengeld

keine Verdrängung des nachgehenden Leistungsanspruchs durch …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 19.10.2011 zitiert von 1

Gewährung einer Regelaltersrente (RAR)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

BSG 13. Senat Beschluss 19.10.2011 zitiert von 3

Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensmangel

rechtliches Gehör · Entscheidung nach § 153 Abs 4 SGG · grundsätzliche Bedeutung · Klärungsbedürftigkeit

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Urteil 19.10.2011

Arbeitslosenversicherung: Aufhebung der Bewilligung des Arbeitslosengeldes

Fehlerhafte Mitteilung über den Umfang der Nebentätigkeit · Nebentätigkeitsbescheinigungen liegen im … · Arbeitslosenempfänger hat Pflicht zur Anzeige einer …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

BSG 13. Senat Urteil 19.10.2011 LS zitiert von 44

Rentenberechnung – erneuter Rentenbezug

reduzierter Zugangsfaktor · Unterbrechungszeitraum von mehr als 24 Monaten

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 19.10.2011

Gewährung einer Regelaltersrente (RAR)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

BSG 7. Senat Beschluss 19.10.2011 zitiert von 2

Nichtzulassungsbeschwerde – grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache

Darlegung der Klärungsbedürftigkeit und -fähigkeit · Arbeitslosengeld · Verkürzung der Anspruchsdauer · Anwendung der Übergangsregelung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen

LSG NRW Urteil 19.10.2011

Gewährung einer Regelaltersrente (RAR)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 19.10.2011

Die Beklagte wendet sich mit ihrer Berufung gegen einen Gerichtsbescheid, mit dem sie verpflichtet wurde …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Osnabrück Beschluss 19.10.2011

Die Antragsteller begehren im vorliegenden Verfahren die Gewährung von Leistungen der Grundsicherung für …

Sozialrecht Antrag zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Beschluss 19.10.2011

Das Beschwerdegericht hat von Amts wegen zu prüfen, ob die Beschwerde an sich statthaft und ob sie in der …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 19.10.2011

Gewährung einer Regelaltersrente (RAR) für den Zeitraum vom 1.7. bis 30.9.2009

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Urteil 19.10.2011

Ausschluss einer versicherungspflichtigen Beschäftigung bei einer Arbeitsmaßnahme mit dem Ziel der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 19.10.2011 zitiert von 3

Der Kläger begehrt höheres Arbeitslosengeld (Alg)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

BSG 13. Senat Urteil 19.10.2011 LS zitiert von 159

Rente wegen Erwerbsminderung

Summierung ungewöhnlicher Leistungseinschränkungen · schwere spezifische Leistungsbehinderung · Verweisung · allgemeiner Arbeitsmarkt

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LSG NRW Urteil 19.10.2011

Der Kläger begehrt die Aufhebung eines Bescheids, mit welchem die Anerkennung einer Hepatitis C-Erkrankung …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 19.10.2011

Gewährung einer Regelaltersrente (RAR)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 18.10.2011

Die Beteiligten streiten um die Höhe des Jahresarbeitsverdienstes (JAV)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 18.10.2011

Die Klägerin begehrt eine höhere Kostenerstattung für die Vertretung durch ihren Rechtsanwalt im …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 18.10.2011 zitiert von 1

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob der Anspruch des Klägers auf Gewährung von Arbeitslosengeld (Alg) …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 18.10.2011

Rechtmäßigkeit eines Bescheides des Beklagten vom 29. März 2005 (= Blatt 42 der beigezogenen Leistungsakte …

Sozialrecht Rechtsmittel verworfen

LSG Mecklenburg-Vorpommern 8. Senat Beschluss 18.10.2011 LS

Sozialgerichtliches Verfahren – einstweiliger Rechtsschutz

Grundsicherung für Arbeitsuchende · örtliche Zuständigkeit · gewöhnlicher oder tatsächlicher Aufenthalt · keine Sachverhaltsermittlung von Amts wegen "ins Blaue …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen