Urteile zu § 193 SGG – Seite 556

Sozialgerichtsgesetz

44.174 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 193 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

44.174 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 21. Senat Urteil
Witwenrente nach dem vorletzten Ehegatten

Unterhalt · Anrechnung · fiktiver Unterhaltsanspruch · Unterhaltsverzicht

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Urteil LS
Insolvenzgeldanspruch – Höhe des Arbeitsentgeltanspruchs

keine Bindungswirkung des arbeitsgerichtlichen Vergleichs · Annahmeverzug des Arbeitgebers · Anrechnung von bei einem anderen Arbeitgeber erzieltem …

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 25. Senat Beschluss
Wirkung der Rücknahme einer Beschwerde

Bindungswirkung der Beschwerderücknahme

Sozialrecht Beschwerde verworfen
LSG Berlin-Brandenburg 31. Senat Urteil LS
Altersrente für schwerbehinderte Menschen

Zugangsfaktor · Feststellung der Schwerbehinderteneigenschaft · sozialrechtlicher Herstellungsanspruch

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Urteil LS zitiert von 4
Insolvenzgeld – Versäumung der Antrags- bzw Ausschlussfrist

Einräumung einer Nachfrist · keine Zurechnung einer Nebenpflichtverletzung eines Anwalts … · kein eigenes Verschulden des Arbeitnehmers bei Vertrauen …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Urteil LS
Arbeitslosengeldanspruch – Anwartschaftszeit

Versicherungspflichtverhältnis · Teilnahme an einer Eingliederungsmaßnahme des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil
Rente wegen voller Erwerbsminderung

Eintritt des Leistungsfalls · künstlicher Darmausgang

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Rheinland-Pfalz 4. Senat Urteil LS zitiert von 2
Leistungen zur medizinischen Rehabilitation

Hörgeräteversorgung · Kostenerstattung bei selbstbeschafftem Hörgerät · Zuständigkeit des erstangegangenen Leistungsträgers

Sozialrecht Abgeändert
SG Berlin 55. Kammer Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommens- oder Vermögensberücksichtigung · Geldzufluss aus dem Bausparvertrag eines Dritten · Begünstigung im Todesfall · einmalige Einnahme im Zuflussmonat

Sozialrecht Aufgehoben
SG Berlin 36. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Kostenerstattungsanspruch

laufende Geldleistung iS der Sonderrechtsnachfolge · häusliche Krankenpflege · Vorliegen von hohem Pflegebedarf bei … · Finanzierungsvorrang der gesetzlichen Krankenversicherung …

Sozialrecht
LSG NRW Beschluss
Der Antragsteller ist Witwer
Sozialrecht Beschwerde verworfen