Urteile zu § 193 SGG – Seite 557

Ablehnung einer unzumutbaren Beschäftigung · wichtiger Grund · Sittenwidrigkeit des Arbeitsentgelts · Mindestverdienstgrenze für Berlin 2011

Widerspruchsverfahren · Kostenerstattung · Sozialgesetzbuch Zweites Buch · Rechtsmittelbelehrung · Veranlasserprinzip

Vorliegen eines Anordnungsgrundes im sozialgerichtlichen …

Voraussetzung der Geltendmachung einer Übernahme von …

Rücknahme wegen verschwiegenem Einkommens · Vertrauensschutz · Anforderungen an die Bestimmtheit eines Rücknahmebescheides

Zulässigkeit eines sozialrechtlichen Herstellungsanspruchs …

Voraussetzung der Annahme einer nur gelegentlichen …

Antragspflichtversicherung in der gesetzlichen … · Voraussetzung der Reduzierung des Regelbeitrags wegen … · Unterbrechung der Versicherungspflicht im Falle der …

erhebliche Unbilligkeit · Neufestsetzung nach billigem Ermessen · Regel-JAV · Jahresfrist als maßgeblicher Referenzzeitraum

Rentenanpassungsmitteilung als nachträglich ergangener …

Infektionskrankheit · besonders erhöhte Infektionsgefahr · Durchseuchung des beruflichen Umfeldes · Nachweis

Reduzierung des zu berücksichtigenden Einkommens aus …

Zulässigkeit der Beschwerde bei Unterschreitung des für die … · unbestimmter Antrag · Sozialhilfe

Kosten der Wahrnehmung des Umgangsrechts mit dem getrennt … · Flugkosten für 1 Besuch im Jahr · Sozialüblichkeit

Ermittlung des Werts der Beschwer nach §§ 172 Abs 3 Nr 1 …

Rechtsnatur einer Eingliederungsvereinbarung · öffentlich-rechtlicher Vertrag · Weiterbildungskosten · Schadenersatzverpflichtung des Hilfebedürftigen

Erledigung des Rechtsstreites in der Hauptsache durch … · Unzulässigkeit des Antrags auf Entscheidung auch über die …

unzureichende Begründung · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Vermögensberücksichtigung · private Lebensversicherung

Zulässigkeit des Leistungsausschlusses wegen fehlender …