Urteile zu § 193 SGG – Seite 558

Sozialgerichtsgesetz

44.174 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 193 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

44.174 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil
Gesetzliche Unfallversicherung – Hepatitis-B-Infektion

besonders erhöhte Infektionsgefahr · abstrakte und konkrete Gefahrenlage · Durchseuchung des beruflichen Umfeldes · haftungsbegründende Kausalität

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Rheinland-Pfalz 1. Senat Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Beschränkung der Berufung

Minderung der Anspruchsdauer des Arbeitslosengeldes bei … · Mitteilung des Beendigungszeitpunktes des befristeten … · Notwendigkeit der erneuten persönlichen Arbeitsuchendmeldung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 9. Senat Urteil LS zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – unvollständiges Urteil

versehentlich übergangener Anspruch · Urteilsergänzungsverfahren · Verhältnis zur Berufung · Versäumnis der Antragsfrist

Sozialrecht Berufung verworfen
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Beschluss LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

kein Leistungsausschluss für Auszubildende · Leistungen zur Teilhabe behinderter Menschen am Arbeitsleben · Ausbildungsgeld

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – einstweiliger Rechtsschutz

Arbeitslosengeld II · Antrag auf Zusicherung zu den Aufwendungen für eine neue … · Wegfall des Rechtsschutzbedürfnisses nach erfolgtem Umzug · Unzulässigkeit eines Fortsetzungsfeststellungsantrags

Sozialrecht Beschwerde verworfen
LSG Berlin-Brandenburg 5. Senat Beschluss
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Gewährung von Grundsicherungsleistungen an einen …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Beschluss
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Berücksichtigung einer Verletztenrente als Einkommen bei …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen