Urteile zu § 193 SGG – Seite 559

Sozialgerichtsgesetz

44.174 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 193 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

44.174 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 19. Senat Beschluss LS
Einstweiliger Rechtsschutz – Beschwerdeverfahren

Beschränkung des Antrags auf die Anordnung der … · keine Antragsänderung · ernstliche Zweifel an der Rechtmäßigkeit des Bescheides · Arbeitslosengeld II

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Beschluss LS
Krankenversicherung – Mindestbindungsfrist

kein Sonderkündigungsrecht wegen ungünstiger … · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil
Rentenversicherung – Befreiung von der Versicherungspflicht

Mitgliedschaft von Apothekern in berufsständischer … · Beschäftigungen als Pharmaberater in einem pharmazeutischen … · Fehlen einer berufsgruppenspezifischen Tätigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 11. Senat Urteil LS zitiert von 28
Arbeitslosengeld – Sperrzeit bei Meldeversäumnis

versehentliche Meldung erst am Folgetag · kein wichtiger Grund · keine analoge Anwendung des § 309 Abs 3 S 2 SGB 3 · Verfassungsmäßigkeit der Sanktionsfolgen

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil
Rente wegen voller Erwerbsminderung

Feststellung der Erwerbsminderung · Multiple Sklerose

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil LS
Rente wegen Erwerbsminderung

Strukturierung des Tagesablaufes · Haushaltsführung

Sozialrecht Abgeändert
LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil LS zitiert von 1
Feststellung der Höhe der Altersrente

Verfassungsmäßigkeit der Überführung von Ansprüchen und … · Rentenüberleitung · Systementscheidung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen