Urteile zu § 193 SGG – Seite 560

Sozialgerichtsgesetz

44.174 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 193 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

44.174 Entscheidungen

SG Berlin 116. Kammer Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Berechnung bzw Verteilung des Einkommens aus selbständiger … · keine Aufteilung auf das Kalenderjahr bei Zufluss nach …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 8. Senat Urteil LS zitiert von 2
Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen

Voraussetzungen der Erstattung selbstbeschaffter Leistungen · Sozialhilfe · Eingliederungshilfe · Leistungsberechtigung

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 8. Senat Urteil LS
Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen

Voraussetzungen der Erstattung selbstbeschaffter Leistungen · Sozialhilfe · Eingliederungshilfe · medizinische Rehabilitation

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Erstattungsfähigkeit von Fahrtkosten für Besuche bei nahen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 94
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Rückzahlung von Arbeitslosengeld nach dem Zuflussmonat …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – einstweiliger Rechtsschutz

Grundsicherung für Arbeitsuchende · Einstiegsgeld · Weitergewährung nach Verlängerung eines befristeten … · keine Aufnahme einer Erwerbstätigkeit

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – einstweiliger Rechtsschutz

Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung gegen einen … · Ablauf des Geltungszeitraums des Ersetzungsbescheides · Wegfall Rechtsschutzbedürfnis · Unzulässigkeit der Beschwerde

Sozialrecht Beschwerde verworfen
BSG 14. Senat Beschluss LS zitiert von 2
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Rüge der rechtswidrigen Ablehnung von Prozesskostenhilfe · unanfechtbare Vorentscheidung · Willkürverbot

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 42
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Rückerstattung von in Zeiten der Hilfebedürftigkeit … · Einsparungen im Bereich des Haushaltsenergieanteils der … · Abgrenzung von den Rückzahlungen im Bereich des …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 14. Senat Urteil zitiert von 18
Arbeitslosengeld II – Einkommensberücksichtigung

Stromkostenerstattung nach Jahresabrechnung · Nichtberücksichtigung von Einnahmen aus Einsparungen im …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Thüringen 6. Senat Urteil LS
Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung

Fachverkäuferin Lebensmittel · Fachverkäuferin im Nahrungsmittelhandwerk · Gleichstellung

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 10. Senat Urteil LS zitiert von 50
Elterngeld – Berechnung

zwölfmonatiger Bemessungszeitraum · Verschiebung des Bemessungszeitraums gemäß § 2 Abs 7 S 5 … · nachteilige Auswirkung der Verschiebung auf die … · Einschränkung der Anwendung des § 2 Abs 7 S 5 und 6 BEEG im …

Sozialrecht Teilweise aufgehoben