Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 193 SGG – Seite 561
Sozialgerichtsgesetz
44.174 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 193 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
44.174 Entscheidungen
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Einkommensermittlung · Bestimmung des Bemessungszeitraums · Bezug von Erziehungsgeld nach dem BErzGG für ein älteres … · Regelungslücke
Sozialrecht Aufgehoben
Zulässigkeit der Reduzierung eines Fremdrentenanspruchs …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Vorliegen der sachlichen Voraussetzungen · Tierpark in der ehemaligen DDR als wissenschaftliche …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
betriebliche Voraussetzung · VEB Robotron-Vertrieb Berlin
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Einkommensberücksichtigung · Steuerrückerstattung · hälftige Aufteilung des Erstattungsanspruchs bei … · Absetzbeträge
Sozialrecht Aufgehoben
Begriff der "aggressiven Therapie"
Sozialrecht Aufgehoben
im Bemessungszeitraum erarbeitetes und erst nach dessen … · sonstige Bezüge · modifiziertes Zuflussprinzip
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Nichtberücksichtigung von Verletztengeld - Bestimmung des …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Antrag zurückgewiesen
neue Behandlungsmethode · Nachweis des therapeutischen Nutzens · verfassungsgemäße Leistungsausweitung in Fällen einer …
Sozialrecht Antrag zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Erinnerung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Systemtreue gegenüber dem Staatsapparat der DDR als … · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Klage abgewiesen
grundsätzliche Bedeutung · fehlende Tatsachenfeststellung des Berufungsgerichts
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Notwendigkeit der Einholung einer Zusicherung des … · Form der Zusicherung
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Mutwilligkeit · Kooperation vor Erhebung einer Untätigkeitsklage
Sozialrecht Abgeändert
keine Weiter- oder Rückleitung an erstangegangen … · Unterbringung in Wohngemeinschaft für junge Menschen mit …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Sozialrecht
Grundsicherung · Sozialgesetzbuch II · Bedarfsgemeinschaft · fiktives Einkommen · einsteilige Anordnung
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
rückwirkende Zahlung von freiwilligen Beiträgen · höchstmöglicher Rückwirkungszeitraum · Voraussetzung der Annahme eines den möglichen …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Wortlaut des § 21 Abs 3 SGB 2 · verfassungskonforme Auslegung
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen