Urteile zu § 193 SGG – Seite 571

Sozialgerichtsgesetz

44.174 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 193 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

44.174 Entscheidungen

BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 110

Arbeitslosengeld II · Mehrbedarf · Übernahme der Kosten für nicht verschreibungspflichtige … · Sicherstellung der medizinischen Versorgung durch die …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 53

Festsetzung von Mahngebühren · Verwaltungsakt · Beauftragung gem § 88 SGB 10 · Vollstreckung

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 19

Einkommensberücksichtigung · Aufwandsentschädigungen für ehrenamtliche Bürgermeister und … · keine zweckbestimmten Einnahmen · Absetzung von Werbungskosten und des Freibetrages bei …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 10. Senat Urteil zitiert von 16

Anrechnung · Anspruchsdauer · Bezugszeitraum · Lebensmonatsprinzip

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 11. Senat Beschluss zitiert von 14

mangelnde Begründung des Urteils

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 10. Senat Urteil LS zitiert von 4

Elterngeld für 14 Monate bei zusammenlebenden Eltern · Partnermonate · Betreuung · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 4. Senat Beschluss zitiert von 5

Darlegung der Klärungsbedürftigkeit der Rechtsfrage · grundsätzliche Bedeutung · höchstrichterliche Klärung · Kostenerstattung im Vorverfahren

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
SG Berlin 73. Kammer Urteil LS

Erstattung der Kosten für die Miete einer motorisierten … · therapeutischer Nutzen · keine Verbindlichkeit des Hilfsmittelverzeichnisses

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 12. Senat Urteil LS zitiert von 26

Beitragspflicht von "Altersrenten" einer Stiftung · Versorgungsbezüge · Einkommensersatzfunktion · Zusammenhang mit früherer Beschäftigung

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 12. Senat Urteil LS zitiert von 6

Teilnehmer an Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben · Teilförderung durch Unfallversicherungsträger

Sozialrecht Revision zurückgewiesen