Urteile zu § 193 SGG – Seite 572

Sozialgerichtsgesetz

44.174 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 193 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

44.174 Entscheidungen

SG Berlin 149. Kammer Urteil LS

Leistungsausschluss für ausländische Staatsangehörige bei … · Anwendbarkeit auf Unionsbürger · europarechtskonforme Auslegung · Gleichbehandlungsgebot

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 15. Senat Beschluss

kein Mehrbedarf wegen kostenaufwändiger Ernährung · Ulcus ventriculi und Neurodermitis · Krankenkostzulage · Empfehlungen des Deutschen Vereins

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Dessau-Roßlau 2. Kammer Beschluss

Berücksichtigung der Aufwandsentschädigung eines … · Zulässigkeit der Anrechnung eines Erwerbstätigenfreibetrags …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
LSG Berlin-Brandenburg 11. Senat Urteil

Unmöglichkeit der Teilnahme an öffentlichen Veranstaltungen · keine Rundfunkgebührenbefreiung für harninkontinenten …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 11. Senat Urteil

Beurteilung der Zumutbarkeit der Teilnahme an öffentlichen … · unentgeltliche Beförderung eines Fahrrades

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 2. Senat Urteil LS

Einwirkungskausalität · haftungsbegründende Kausalität · Abgrenzung: Harnwege · Niere

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Nordhausen 12. Kammer Urteil LS

Vertretung der Bedarfsgemeinschaft · Erlöschen eines fehlerhaft berechneten individuellen … · Verweis auf den Ausgleich im Innenverhältnis

Sozialrecht Klage abgewiesen