Urteile zu § 193 SGG – Seite 70

Sozialgerichtsgesetz

44.085 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 193 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

44.085 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 13. Senat Urteil LS zitiert von 1

Versorgungsmedizinische Grundsätze · Bewertung eines Lungenkarzinoids für die Zeit der … · keine analoge Bewertung zu einem Darmkarzinoid

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Urteil LS

Dreipersonenhaushalt in Halle in Sachsen-Anhalt · Angemessenheitsprüfung · schlüssiges Konzept des Grundsicherungsträgers · Vergleichsraumbildung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Beschluss zitiert von 1

Wirksamkeit der Antragstellung · Versäumung der Ausschlussfrist · Postübermittlungsrisiko · Zugangsnachweis durch den Antragsteller

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Beschluss

Versorgung mit Cannabis nach § 31 Abs 6 SGB 5 im Wege …

Sozialrecht Abgeändert
LSG Mecklenburg-Vorpommern 6. Senat Beschluss LS

fehlender Einkommensnachweis · inhaltliche Anforderungen an das "Verlangen der … · Annahme einer absoluten Ausschlussfrist in § 240 Abs 4a S 4 …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 14. Senat Beschluss LS

temporäre Bedarfsgemeinschaft · Erreichen der Volljährigkeit · Fortsetzung des Wechselmodells · Haushaltsangehörigkeit

Sozialrecht Abgeändert
LSG Schleswig-Holstein 9. Senat Urteil LS

stationäre Pflege · zusätzliche Betreuung und Aktivierung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 7. Senat Beschluss

grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache · fehlende Klärungsbedürftigkeit · Arbeitslosengeld II · Unterkunft und Heizung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Baden-Württemberg 3. Senat Beschluss LS

Regelungsanordnung · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Anordnungsanspruch · Sicherung des verfassungsrechtlich garantierten …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
SG Magdeburg 47. Kammer Urteil

Förderung aus dem Vermittlungsbudget · Begriff der Notwendigkeit · Eigenleistungsfähigkeit

Sozialrecht Klage abgewiesen
BSG 7. Senat Beschluss

grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache · fehlende Klärungsbedürftigkeit · Arbeitslosengeld II · Höhe des Regelbedarfs von Mai bis August 2020

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 10. Senat Urteil LS zitiert von 2

Partnerschaftsbonus · keine beiderseitige Elternteilzeit · fehlender Betreuungsplatz für das Kind · Unmöglichkeit der Teilzeiterwerbstätigkeit

Sozialrecht Revision zurückgewiesen