medizinische Rehabilitation · posttraumatische Belastungsstörung (PTBS · Versorgung mit einem Assistenzhund · Unterhaltskosten
Sozialrecht
Urteile zu § 194 SGG
Sozialgerichtsgesetz
76 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 194 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
76 Entscheidungen
Sozialrecht
Hilfebedürftigkeit · Krankenversicherung · Sozialhilfe · Kostenübernahme · Mitwirkungspflicht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
stationäre Pflege · Erbringung rein pflegerischer Maßnahmen durch ein … · Bestehen einer Zahlungsverpflichtung des … · Zulässigkeit einer hilfsweise erhobenen Klage des …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Prüfung von Strukturmerkmalen bei geplanter erstmaliger … · Berechtigung zur Leistungserbringung vor der Bestandskraft … · Bescheinigung des MD als Verwaltungsakt
Sozialrecht
Geringfügige Beschäftigung · Beitragspflicht · Betriebsprüfung · Dokumentationspflicht · SGB IV
Sozialrecht
Vertragszahnärztliche Versorgung – Einteilung eines nicht (mehr) zur vertragsärztlichen Versorgung …
keine Eingliederung in fremden Betrieb oder …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
rückwirkende Beendigung der Familienversicherung seitens … · Überschreitung der Einkommensgrenze · Einkünfte aus Gewerbebetrieb · Einkommensteuerbescheid
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Versicherungspflicht in der gesetzlichen Rentenversicherung bei einem Honorararzt im notärztlichen …
abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit · Abgrenzung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht
Renten der betrieblichen Altersversorgung · Versorgungsbezug · Freibetrag · verhältnismäßige Aufteilung bei Bezug mehrerer …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Sozialrecht Abgeändert
einseitige Erledigungserklärung der Hauptsache · Begründetheit einer Feststellungsklage bei Erledigung der … · Zu eigen machen bisher nicht kodierter und abgerechneter … · Revisionsverfahren
Sozialrecht Abgeändert
zuständiger Rehabilitationsträger · teilweise Weiterleitung des Rehabilitationsantrags nach … · Kostenerstattungsverfahren · kein Anspruch auf höherwertige Versorgung bei einem um …
Sozialrecht Aufgehoben
Versorgungsbezug · Beitragspflicht bzw -freiheit · Direktversicherung · Auszahlung an ein im Todesfall bezugsberechtigtes Kind
Sozialrecht
Annahme einer endgültigen Leistungsbewilligung · Auslegung eines Bewilligungsbescheides · Auferlegung von Verschuldenskosten bei Untätigkeitsklage …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
landwirtschaftliches Unternehmen · landwirtschaftlicher Unternehmer · bodenwirtschaftliche Tätigkeit · kein Nachweis: wirksamer (Unter-)Pachtvertrag mit einem …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Rentenversicherungspflicht · Referendar · Ausbildungsverhältnis · Versicherungspflicht · Beitragsrückerstattung
Sozialrecht Abgeändert
Kindertagespflege durch die Großmutter · Einbindung des Jugendamtes · Vermittlung durch das Jugendamt: Benennung einer geeigneten … · selbstbeschaffte Tagespflegeperson: Nachweis bzw …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Fortführung eines Verfahrens und Klageerhebung durch die … · keine Kostenprivilegierung · Einheitlichkeit der Kostenentscheidung
Sozialrecht
Berufung eines Beigeladenen · keine Beschwer · Erledigungserklärung des Berufsklägers · erstinstanzliches Urteil
Sozialrecht Berufung verworfen
Sozialrecht
Kostenentscheidung · subjektive Klagehäufung · Kostenprivileg
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Erledigung der Kostengrundentscheidung bei anschließendem …
Sozialrecht Aufgehoben
zuständiger Rehabilitationsträger · Weiterleitung des Rehabilitationsantrags nach Bewilligung … · Kostenerstattungsverfahren · preiswerteres Hilfsmittel
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Wiedereinsetzung in den vorigen Stand · Ausschlussfrist · Vereinbarkeit mit höherrangigem Recht · Vorschusspflicht des Rechtssuchenden
Sozialrecht Klage abgewiesen
Unwirksamkeit der Übertragung der Aufgabe des … · fehlender Beschluss der Trägerversammlung · Antrag auf Forderungserlass · fehlende Entscheidungskompetenz der BA
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Erstreckung der Kostenfreiheit vom privilegierten Kläger …
Sozialrecht Aufgehoben
korrekte Adressierung im Widerspruchsbescheid · Landwirtschaftliche Unfallversicherung · Beitrags- und Versicherungspflicht · landwirtschaftliches Unternehmen
Sozialrecht Aufgehoben
Verweigerung einer Betriebsprüfung durch den Arbeitgeber · uneinbringliches Zwangsgeld · Ermessensentscheidung · verfassungskonforme Auslegung
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
landwirtschaftliches Unternehmen · landwirtschaftliche Tätigkeit · Bodenbewirtschaftung · Mähen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
landwirtschaftliches Unternehmen · landwirtschaftliche Tätigkeit · Grünland · Mähen
Sozialrecht Aufgehoben
Uneinbringlichkeit von Zwangsgeld · Zwangshaft · Verhältnismäßigkeit der Mittel · Rechtmäßigkeit der Anordnung einer Ersatzzwangshaft zur …
Sozialrecht
Auslagenvergütung gem § 191 SGG · Beiladung in einem Verfahren nach § 197a SGG · Anordnung des persönlichen Erscheinens · Verdienstausfall
Sozialrecht
objektive Klagehäufung
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht
Kostenauferlegung bei ungenügender Begründung des … · Kassenärztliche Vereinigung · Vertragsarzt · Regelleistungsvolumen
Sozialrecht