Urteile zu § 197a SGG – Seite 21

Sozialgerichtsgesetz

11.128 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 197a SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

11.128 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil LS zitiert von 5

Ingenieur · Erbringung von projektbezogenen hochspezialisierten … · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Mecklenburg-Vorpommern 5. Senat Urteil LS

Beitragsausgleichsverfahren · Satzungsautonomie · Kriterien für Beitragszuschläge · hohe Aufwendungen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil LS

Mindestmenge · Rechtmäßigkeit der Anhebung für die Behandlung von Früh …

Sozialrecht Klage abgewiesen
SG Stuttgart 18. Kammer Urteil LS

Aufwandspauschale gem § 275c Abs 1 S 2 SGB 5 · Entfallen nur bei nachgewiesener Fehlerhaftigkeit der … · kein Nachweis der Fehlerhaftigkeit im Fall der …

Sozialrecht
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Beschluss LS zitiert von 1

Beschäftigung von Saisonarbeitskräften aus dem … · geringfügige Beschäftigung · Berufsmäßigkeit · Feststellung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Mainz 7. Kammer Urteil LS

stationäre Reha-Notfallbehandlung · Pflichten eines Krankenhauses im Rahmen des … · Suche eines Rehabilitationsplatzes · Aufgabe des Rehabilitationsträgers

Sozialrecht
SG Altenburg 23. Kammer Urteil LS

Anspruch auf Vergütung einer ambulanten Operation · intraoperative Laborleistung · präoperative Laborleistung · Abgrenzung

Sozialrecht Klage abgewiesen
SG Ulm 13. Kammer Urteil LS

Geschäftsführer einer Ein-Personen-GmbH · Alleingesellschafter · Erbringung von Dienstleistungen aus einem … · abhängige Beschäftigung

Sozialrecht Klage abgewiesen
SG Magdeburg 25. Kammer Urteil LS

Nichterfüllung von Qualitätsanforderungen der KiOn-RL · Zeitraum ab 1.1.2016 · fehlende Regelung des Gemeinsamen Bundesausschusses zu … · kein Wegfall des Vergütungsanspruchs

Sozialrecht
SG Heilbronn 15. Kammer Gerichtsbescheid LS

komplexe Eingriffe am Organsystem Pankreas für Erwachsene · Widerlegung der Prognose eines Krankenhausträgers · formelle Rechtmäßigkeit eines Widerlegungsbescheids · ordnungsgemäße Anhörung

Sozialrecht Klage abgewiesen
BSG 10. Senat Urteil LS

sozialgerichtliches Verfahren · Bezifferung des Klageanspruchs · konkret benannte Verzögerungsmonate · Beschränkung des Streitgegenstands

Sozialrecht Abgeändert
LSG Schleswig-Holstein 1. Senat Urteil LS

Erstattungsanspruch des Sozialhilfeträgers bei Einsetzen … · vorschüssige Zahlung der Hilfe zum Lebensunterhalt · nachschüssige Zahlung der Rentenleistungen · rechtzeitige Erfüllung der Leistungsverpflichtung iS des § …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 11. Senat Urteil LS zitiert von 11

Wirksamkeit der Antragstellung · Versäumung der Ausschlussfrist · Mindestanforderung an Antragsinhalt · persönliche Angaben über die von Kurzarbeit betroffenen …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 14. Senat Urteil LS zitiert von 1

MDK-Prüfung ohne Minderung des Abrechnungsbetrags · Zeitpunkt der Entstehung und Fälligkeit der … · Anspruch auf Verzugszinsen

Sozialrecht Abgeändert
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil LS zitiert von 3

Handwerker · Verrichtung verschiedenster Tätigkeiten auf Baustellen für … · Auftragsverhältnis · regelmäßige pauschale Abschlagszahlungen seitens des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Mecklenburg-Vorpommern 6. Senat Urteil LS

Kodierung nach der DKR in Zusammenschau mit der ICD-10-GM · kein spezifischerer Kode · auch "andernorts nicht klassifiziert" · Vorrang des spezifischeren Kodes, der die Art der Störung …

Sozialrecht Aufgehoben