SARS-CoV-2 · Mehraufwendungen · Mindereinnahmen · SGB XI · Antragsfrist
Sozialrecht
Urteile zu § 197a SGG – Seite 29
Sozialgerichtsgesetz
11.128 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 197a SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
11.128 Entscheidungen
sozialrechtlicher Herstellungsanspruch · Kausalitätsprüfung · keine allumfassende Pflicht eines … · elektronische Datenerfassung von Beschäftigten mit einer …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes · Gebührenermäßigung bei streitiger Sachentscheidung
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht
Kodierung des OPS 8-890 · Krankenhaus mit einem Versorgungsauftrag für Leistungen der …
Sozialrecht
Rücküberweisungspflicht der Bank · Barabhebung an einem institutsfremden Geldautomaten · Auskunftsanspruch des Rentenversicherungsträgers gegenüber …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Verjährung von Ansprüchen auf Erstattung nach § 118 Abs 4a … · Kenntnis des Renten Service · Kenntnis des Rentenversicherungsträgers · Zurechnung
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Wirtschaftlichkeitsprüfung · Statistische Vergleichsgruppe · Bema-Nr. 105 · PAR-Fälle · Regress
Sozialrecht Aufgehoben
neu gegründete Einzelpraxis mit angestellten Ärzten · Wachstumsmöglichkeiten in Aufbauphase · gleiche Regelungen wie bei neu gegründeten …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialversicherungspflicht von Gerüstbaumitarbeitern bei … · abhängige Beschäftigung · Voraussetzungen für Erlass eines Summenbescheides und …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
CoronaTestV 2021-10) - Betrieb eines Testzentrums als …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Abgrenzung zwischen Behandlungspflege und Leistung zur … · Erstattungsanspruch des erstangegangenen Trägers der … · kein Einwand des erstattungspflichtigen Trägers wegen …
Sozialrecht
Abhängige Beschäftigung · Sozialversicherungspflicht · § 7a SGB IV · Freiberuflichkeit · Werbesprecher
Sozialrecht Berufung verworfen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Zurückweisung wegen Erledigung der Überleitungsanzeige … · Auslegung des Vergleichs als Rücknahme des Widerspruchs bzw …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Tätigkeit als Senior Experte für bisherigen Arbeitgeber · Berufsmäßigkeit · zeitgeringfügige Beschäftigung · Sozialversicherungsfreiheit
Sozialrecht Aufgehoben
versehentlich doppelte Eintragung · keine zwei Hauptsachentscheidungen · doppelte Erhebung von Gerichtskosten · unrichtige Sachbehandlung
Sozialrecht Aufgehoben
Betriebsprüfung · gemeinnütziger Verein · Anstellung von Studenten mit sog "Honorarverträgen" für … · Voraussetzungen der Steuer- und Beitragsfreistellung gem § …
Sozialrecht Aufgehoben
Scheinselbstständigkeit · Sozialversicherungspflicht · Arbeitsverhältnis · Gebäudereinigung · SGB IV
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Darlegung einer Divergenz und grundsätzlichen Bedeutung · tragender Rechtssatz · Segelanweisung · Winterbeschäftigungs-Umlage
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Fortsetzungsfeststellungsklage nach erledigter … · kein Fortsetzungsfeststellungsinteresse bei Maßgeblichkeit …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Rechtsschutzbedürfnis · Krankenversicherung · maßgebliche Spitzenorganisation der Hersteller von … · einheitliche Klärung nur für den gesamten Anwendungsbereich …
Sozialrecht Klage abgewiesen
gesetzliche Krankenversicherung · Vergütungsanspruch für Leistungen der Physiotherapie bei … · hier: Leistungserbringung in Deutschland bei bindender …
Sozialrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Anschlussheilbehandlung · Erstattungsanspruch · SGB IX · Medikamentenkosten · Rehabilitationsleistung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Tätigkeit einer Ärztin in einer Kurklinik · Honorarvertrag · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Krankenbeförderung · Belegarztbehandlung · Kostenübernahme · Sozialgesetzbuch Fünftes Buch · Verbringungsfahrt
Sozialrecht
maßgebliche Spitzenorganisation
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht
Sozialrecht Anträge zurückgewiesen
Sozialrecht
Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Aufgehoben
stationäre Pflege · Erbringung rein pflegerischer Maßnahmen durch ein … · Bestehen einer Zahlungsverpflichtung des … · Zulässigkeit einer hilfsweise erhobenen Klage des …
Sozialrecht Klage abgewiesen