Urteile zu § 197a SGG – Seite 6

Sozialgerichtsgesetz

11.125 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 197a SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

11.125 Entscheidungen

LSG Sachsen-Anhalt 8. Senat Beschluss LS

offensichtliche Rechtswidrigkeit der Verordnung zum Ersatz … · Voraussetzungen für den Erlass einer Rechtsverordnung nach … · schriftliche Verhandlungsaufforderung durch Landesregierung … · vorheriger schriftlicher Hinweis auf möglichen Erlass einer …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 2. Senat Urteil LS zitiert von 3

General- und Nachunternehmer des Baugewerbes · Beitragsrückstand · Exkulpation · Präqualifikation

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
SG Karlsruhe 5. Kammer Gerichtsbescheid LS

vollstationäre statt ambulante Behandlung · Begründung der Erforderlichkeit

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil LS

intraoperatives neurophysiologisches Monitoring · Dauer · Lücke zwischen der letzten Monitoringaufzeichnung und der …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil LS

Verordnung eines bestimmten Medikaments · ausdrücklicher Ausschluss der Substitution · Bindung des Apothekers an die Verordnung

Sozialrecht Abgeändert
LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil LS

Substitutionsgebot für wirkstoffgleiche Rabattarzneimittel · Streit über Retaxierung wegen Abgabe eines nicht … · Auslegung des Begriffs "sonstige Bedenken" iSv § 17 Abs 5 S … · Berücksichtigung patientenindividueller bzw …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Ulm 13. Kammer Urteil LS

abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit · Abgrenzung · anwendbares Recht bei § 7a SGB 4 bei vor und nach dem …

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 3. Senat Urteil LS

Tätigkeit auf Baustellen · Sozialversicherungspflicht · abhängige Beschäftigung · Abgrenzung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Karlsruhe 9. Kammer Urteil LS

Schiedsspruchersetzung bei Unbilligkeit und gleichzeitig … · Beurteilungsfehler · Befangenheit der Schiedsperson

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 4. Senat Urteil LS

Abrechnungsprüfung · fehlende Konkretisierung der Krankenhausunterlagen durch … · keine Mitwirkungsobliegenheit des Krankenhauses · keine materielle Präklusion

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Schleswig-Holstein 10. Senat Urteil LS

Abrechnungsprüfung · kein nachträglicher Wegfall der Erfüllungswirkung einer …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Rheinland-Pfalz 5. Senat Urteil LS

Nachkodierung einer Nebendiagnose · hilfsweise Geltendmachung · keine teleologische Reduktion der Präklusionsregelung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 16. Senat Urteil

Herstellungszuschlag für die Zubereitung parenteraler … · Beurteilungsspielraum

Sozialrecht
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil LS

Ermächtigung des GKV-Spitzenverbandes zur Aufhebung von … · keine Erreichung des Wirtschaftlichkeitsgebotes durch den … · keine Erforderlichkeit der vorherigen Aufhebung des … · Klagebefugnis

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil LS

Kind unter drei Jahren · Sitzschale mit Untergestell · Besuch einer Kindertageseinrichtung · Leistung zur Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft

Sozialrecht
LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil LS

Entfernung einer Transplantatniere · Abrechnungsprüfung · Ausschluss der geltend gemachten Hauptdiagnose · nicht abschließend geklärte Alternative

Sozialrecht