Urteile zu § 197a SGG – Seite 83

Sozialgerichtsgesetz

11.129 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 197a SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

11.129 Entscheidungen

LSG Schleswig-Holstein 12. Senat Urteil LS

Angemessenheitsprüfung · Abwarten auf entscheidungserhebliche Leitentscheidung keine … · faktische Aussetzung bis zur Rechtskraft der … · Zustimmung der Beteiligten nicht erforderlich

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS zitiert von 2

Betreibensaufforderung bei fehlender Berufungsbegründung · anschließendes Weiterbetreiben des Rechtsstreits · Einzelfallbeurteilung · Betreibensaufforderung als Maßstab

Sozialrecht
SG Ulm 13. Kammer Urteil

Abrechnung · Kodierung · aufwendige intensivmedizinische Komplexbehandlung

Sozialrecht
LSG Schleswig-Holstein 4. Senat Urteil LS

Verlustausgleich in Form einer Konvergenzzahlung bei Ärzten … · Knüpfung an Ausschöpfung des Regelleistungsvolumens · Verstoß gegen Grundsatz der Honorarverteilungsgerechtigkeit · hier: Privilegierungsvorschriften für Wachstumsärzte

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Thüringen 1. Senat Beschluss

Erinnerung gegen einen Kostenansatz · Prüfungsmaßstab im Erinnerungsverfahren · Umfang der Kostenfestsetzung bei Anwendung einer Festgebühr

Sozialrecht Erinnerung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 4. Senat Urteil LS zitiert von 1

Krankenpfleger in einem Vertragskrankenhaus · Vermittlung über Vermittlungsagentur für medizinische … · Honorarvertrag · abhängige Beschäftigung

Sozialrecht Abgeändert
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Beschluss LS

unzuständige Krankenkasse · Nichtvorliegen einer Sozialleistung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 5. Senat Urteil

Erforderlichkeit der stationären Behandlung · Unbeachtlichkeit nichtmedizinischer Gründe · Erforderlichkeit im Vorfeld einer Operation · Verlegung der Operation aufgrund eines Notfalls

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Reutlingen 1. Kammer Urteil LS

Vergütung für stationäre Behandlung · öffentlich-rechtlicher Erstattungsanspruch · Vorlage von Unterlagen an den Medizinischen Dienst der … · Fristversäumnis

Sozialrecht
SG Nordhausen 5. Kammer Urteil

Vorbereitung und Verabreichung einer Infusion aufgrund … · ambulante Behandlung iS von § 116b SGB 5 · keine nachstationäre Behandlung

Sozialrecht
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 9

Beschäftigter einer GbR · Adressat des Beitragsnachforderungsbescheides · Arbeitgeber · Bauhelfertätigkeit im Auftrag einer anderen GbR

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS

Kodierung der Prozeduren 5-794 und 5-785 OPS 2011 … · keine Verletzung des Prinzips der monokausalen Kodierung · Implantation von alloplastischem Knochenersatz · kein üblicher und vorhersehbarer Teil einer offenen …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS

Auflösung von Arbeitszeitkonto · Auszahlung des Lohns für das angesparte Zeitguthaben in … · Beitragserhebung nach der anteiligen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen