Die Antragstellerin begehrt von der Antragsgegnerin im Rahmen des einstweiligen Rechtsschutzes die …
Sozialrecht
Urteile zu § 197a SGG – Seite 84
Sozialgerichtsgesetz
11.129 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 197a SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
11.129 Entscheidungen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Arbeitsförderung · Vergütungsanspruch des privaten Arbeitsvermittlers · kein Leistungsempfänger
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Sozialversicherungsrecht: Einstufung einer Beschäftigung als sozialversicherungspflichtige Tätigkeit
Abgrenzung einer abhängigen von einer selbständigen …
Sozialrecht Aufgehoben
Vorrang der Sozialhilfe vor der Kinder- und Jugendhilfe · Kinder- und Jugendhilfe · Hilfe zur Erziehung in Vollzeitpflege · Sozialhilfe
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
nachrangige Zuständigkeit des erstangegangenen … · Anwendbarkeit des § 14 SGB 9 auf vor dem 1.7.2001 begonnene … · vorrangige örtliche Zuständigkeit eines anderen … · Einrichtungskette
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Unter Arbeitgeber im sozialrechtlichen Sinne ist die Person zu verstehen, der der Anspruch auf die …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
verhältnismäßige Ausgestaltung für anteilige Arztstellen
Sozialrecht
Kodierung des Zusatzcodes Nr 5-829.k OPS 2013 bei der …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Aufhebung aufgrund Verurteilung und Berufsverbot wegen … · Umdeutung eines fehlerhaft auf § 49 VwVfG gestützten …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Hauptdiagnose bei Komplikation durch Verschluss eines …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Zuständigkeitsfrage · Sozialhilfe · Aufenthaltssitz · Kostenerstattung · SGB II
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht
Arzneimittelabgabe · Vergütungsanspruch · Retaxierung · Fertigarzneimittel
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Anspruch auf Aufnahme eines (Therapie)-Laufrads · Funktionstauglichkeit · Sicherheit · medizinischer/therapeutischer Nutzen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verstoß gegen Grundsatz der Gewährung rechtlichen Gehörs · keine Heilung nach § 41 SGB 10
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
gerichtskostenfreies Verfahren ohne Kostengrundentscheidung · Streitwertbeschluss gegenstandslos · Streit über Gerichtskostenpflichtigkeit · Klärung im Erinnerungsverfahren
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde verworfen
Berücksichtigung · Zweitmeinungsverfahren
Sozialrecht
Berücksichtigung · Zweitmeinungsverfahren
Sozialrecht Aufgehoben
Richtgrößenprüfung · Einzelfallprüfung · Unzulässigkeit doppelter Regressfestsetzungen wegen …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Gerichtskostenfreiheit der Träger der in § 64 Abs 3 S 2 SGB …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Erinnerung zurückgewiesen
Beginn der Verjährung in Bezug auf einen Anspruch aus § 812 … · Vertrauensschutz · Aufrechnung · Gesetzbindungsgebot
Sozialrecht
Verwirkung nur unter besonderen Voraussetzungen
Sozialrecht Aufgehoben
Gericht der Hauptsache · Kostengrundentscheidung · verbindliche Festlegung der Gerichtskostenpflichtigkeit · teilweise erfolgreiches Beschwerdeverfahren
Sozialrecht Erinnerung zurückgewiesen
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Sozialrecht Erinnerung zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen