keine Opferentschädigung nach Biss eines Polizisten · Reflexhandlung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 199 SGG – Seite 5
Sozialgerichtsgesetz
383 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 199 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
383 Entscheidungen
Sozialrecht
Sozialrecht
Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Nichtanwendung bei ausländischen Staatsangehörigen aus …
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht
Sozialrecht
Verfassungsrecht
Sozialrecht
Sozialrecht
sozialrechtliches Kostenfestsetzungs- und … · völkerrechtsfreundliche Auslegung · materielle Ausschlussfrist des § 198 Abs 5 S 2 GVG · unmittelbare Klageerhebung nach PKH-Bewilligung
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Leistungserbringung an EU-Ausländer · Pflicht zur Zuerkennung vorläufiger Leistungen · Ermessensausübung bei der Beurteilung von Ob und Wie der …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht
kontraindizierte Wirkung von Bisposphonaten
Sozialrecht
Erstattung zu Unrecht entrichteter Beiträge · Beweis des ersten Anscheins
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Einstweiliger Rechtsschutz · Leistungen für die Vergangenheit · Europarechtskonformität des Leistungsausschlusses für … · Keine Vorlagepflicht im Verfahren auf einstweiligen …
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Verfahren über die Aussetzung der Vollstreckung durch … · Höhe der Verfahrensgebühr · Synergieeffekte durch gleichlautende Schriftsätze in …
Sozialrecht Abgeändert
isolierte Kostenentscheidung
Sozialrecht
Anforderungen an die Annahme eines Mehrbedarfs wegen … · Zulässigkeit der einvernehmlichen Verlängerung der …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Zulässigkeit eines Leistungsausschlusses für EU-Ausländer
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht
Sozialrecht
Sozialrecht
Sozialrecht Abgeändert
Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Europarechtskonformität · Vereinbarkeit mit dem FürsAbk AUT
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Bemessung · nichtselbstständige Arbeit · negative Einkünfte aus Gewerbebetrieb · Photovoltaikanlage
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Leistungsausschluss bei Aufenthalt zur Arbeitsuche · Unionsbürger · Europarechtskonformität · Nichtanwendung bei Geltung des Europäischen …
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Sanktion wegen Verhinderung der Anbahnung eines … · Anforderungen an die Rechtsfolgenbelehrung des …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen