Urteile zu § 4 SGG – Seite 5

Sozialgerichtsgesetz

534 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 4 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

534 Entscheidungen

LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Verletztenrente

MdE-Bewertung · unfallbedingte Funktionsbeeinträchtigung · Feststellung eines Schädel-Hirn-Traumas · Voraussetzung

Sozialrecht Abgeändert
SG Karlsruhe 1. Kammer Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

haftungsbegründende Kausalität · Nachweis · Gelegenheitsursache · geeigneter Unfallhergang

Sozialrecht Klage abgewiesen
SG Karlsruhe 1. Kammer Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

haftungsbegründende Kausalität · wesentliche Bedingung · Nachweis · keine Begleitverletzung

Sozialrecht Klage abgewiesen
SG Karlsruhe 1. Kammer Gerichtsbescheid LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

sachlicher Zusammenhang · Betriebssport · Regelmäßigkeit · betriebliche Gemeinschaftsveranstaltung

Sozialrecht
LSG Thüringen 1. Senat Urteil
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

weitere Unfallfolge · Kahnbeinfraktur · haftungsbegründende Kausalität · Konkurrenzursache

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil LS zitiert von 1
Anrechnungszeit wegen Arbeitsunfähigkeit in der gesetzlichen Rentenversicherung

Begriff der Arbeitsunfähigkeit · Wegfall des krankenversicherungsrechtlichen … · Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei … · Verweisbarkeit eines Hausmeisters/Gärtners auf alle …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS zitiert von 4
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Vierpersonenhaushalt im Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald … · Angemessenheitsprüfung · Fehlen eines schlüssigen Konzepts · Erkenntnisausfall

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Urteil
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Ausschluss des Anspruchs auf Ersatz bereits im Monat vor … · sozialrechtlicher Herstellungsanspruch · Beratungsfehler · Beweislast

Sozialrecht Aufgehoben
SG Karlsruhe 1. Kammer Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren – rechtliches Gehör

Anhörung gerichtlicher Sachverständiger · Erläuterung eines Gutachtens in der mündlichen Verhandlung · Voraussetzungen für Ladung des Sachverständigen · konkreter Aufklärungs- oder Ermittlungsbedarf

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Rechtsanwaltsvergütung

Rechtsbehelfe gegen den Übergang von Ansprüchen auf die … · Beschwerdeausschluss · Anwendbarkeit von Vorschriften

Sozialrecht Beschwerde verworfen
SG Karlsruhe 1. Kammer Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Wegeunfall

haftungsbegründende Kausalität · Supraspinatussehnenruptur als weitere Unfallfolge · Unfallhergang · Konkurrenzursache

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Mecklenburg-Vorpommern 9. Senat Urteil LS zitiert von 1
Asylbewerberleistung – Analogleistung

Zugunstenantrag iS von § 44 Abs 1 SGB 10 · rechtsmissbräuchliche Beeinflussung der Aufenthaltsdauer

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Karlsruhe 1. Kammer Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

Unfallfolge · isolierter traumatischer Tinnitus · Wahrscheinlichkeit des ursächlichen Zusammenhangs mit dem … · bloßer zeitlicher Zusammenhang nicht ausreichend

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Thüringen 1. Senat Urteil
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

weitere Unfallfolge · haftungsausfüllende Kausalität · Nachweis · Beschwerdefreiheit vor Unfallereignis

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Karlsruhe 1. Kammer Gerichtsbescheid LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

Unfallereignis · äußere Einwirkung · willentlich gesteuerter und kontrollierter Hergang

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Thüringen 1. Senat Urteil
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

weitere Unfallfolge · haftungsausfüllende Kausalität · Nachweis · hinreichende Wahrscheinlichkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Thüringen 1. Senat Urteil
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

weitere Unfallfolge · haftungsausfüllende Kausalität · Anlageleiden · degenerativer Schaden

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen