Urteile zu § 4 SGG – Seite 6

Sozialgerichtsgesetz

534 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 4 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

534 Entscheidungen

LSG Thüringen 1. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

sachlicher Zusammenhang · Unaufklärbarkeit des Unfallereignisses · Beweislast · haftungsbegründende Kausalität

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 32. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Absetzbetrag bei Erwerbstätigkeit · erhöhter Grundfreibetrag bei steuerfreier Tätigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Karlsruhe 1. Kammer Urteil LS
Schwerbehindertenrecht – GdB-Feststellung

familiäres Mittelmeerfieber · Versorgungsmedizinische Grundsätze · Vergleichsmaßstab

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Thüringen 1. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

haftungsbegründende Kausalität · Konkurrenzursache · degenerativer Vorschaden · Nachweis

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Hessen 1. Senat Urteil
Versicherungspflicht bei Ehegattenarbeit in Gaststätte

Ehegattenarbeit · Rentenversicherungspflicht · Abhängige Beschäftigung · Versicherungsbeiträge · Sozialversicherungsrecht

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Karlsruhe 1. Kammer Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

Unfallfolge · isolierter Tinnitus · ursächlicher Zusammenhang · Ablehnung eines Beweisantrags nach § 109 SGG: kein Nachweis …

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS zitiert von 2
Soziales Entschädigungsrecht – Impfschaden

Wahrscheinlichkeit des ursächlichen Zusammenhangs · Mutter als Zeugin für Impfkomplikation · sozialgerichtliches Verfahren · keine Zeugenvernehmung der Mutter als Betreuerin

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Karlsruhe 1. Kammer Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

haftungsbegründende Kausalität · Nachweis · hinreichende Wahrscheinlichkeit · degenerativer Schaden

Sozialrecht Klage abgewiesen
SG Karlsruhe 1. Kammer Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

haftungsbegründende Kausalität · Wahrscheinlichkeit · geeigneter Unfallhergang · Riss der Rotatorenmanschette

Sozialrecht Klage abgewiesen
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 40
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensfehler · Untersuchungsgrundsatz · Darlegung der Verfahrens- und Prozessgeschichte sowie des … · Vernehmung medizinischer Laien zu Krankheitssymptomen

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · selbstständige Tätigkeit · Einkommensberechnung · Teilung des Gesamteinkommens im Bewilligungszeitraum durch …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 9. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Rechtsweg

Zuständigkeit der Verwaltungsgerichte bei Eilrechtsstreit … · Heranziehung gefahrenabwehrrechtlicher Vorschriften

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS zitiert von 3
Sozialhilfe – Nothilfe

Erstattungsanspruch eines Krankenhausträgers wegen … · Abgrenzung zum Leistungsanspruch des Hilfebedürftigen · materielle Beweislast für das Bestehen eines … · fehlende Feststellungen zu Einkommens- und …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Karlsruhe 1. Kammer Gerichtsbescheid LS
Sozialgerichtliches Verfahren – gesetzliche Unfallversicherung

Verletztenrente · keine rückwirkende Erhöhung · gerichtlicher Vergleich im Vorprozess · vollständige Erledigung des prozessual verfolgten Anspruchs

Sozialrecht Klage abgewiesen
SG Karlsruhe 1. Kammer Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

haftungsbegründende Kausalität · Meniskusschaden · kein traumatisch bedingter "isolierter Meniskusriss"

Sozialrecht Klage abgewiesen
SG Karlsruhe 1. Kammer Gerichtsbescheid LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Verletztenrente

MdE · unfallbedingter Wirbelkörperbruch · statisch wirksamer Achsenknick: Kyphosewinkel von > 20°

Sozialrecht Klage abgewiesen
SG Altenburg 13. Kammer Urteil
Krankenversicherung – Kostenerstattung

Genehmigungsfiktion bei nicht fristgerechter Entscheidung · Hinausschieben des Eintritts der Genehmigungsfiktion · keine Sanktionierung hinreichend begründeter Verzögerungen · Erforderlichkeit der Leistung

Sozialrecht