Urteile zu § 54 SGG – Seite 228

Sozialgerichtsgesetz

16.895 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 54 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

16.895 Entscheidungen

SG Berlin 81. Kammer Urteil LS

Erstattungsfähigkeit eines Guthabens aus einer Importquote …

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Urteil

Übernahme der Kosten einer privaten Krankenversicherung · Zulässigkeit der Begrenzung des Zuschusses auf die Höhe der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil LS

rückwirkende Feststellung der Pflegestufe I bei … · objektive Beweislast

Sozialrecht Abgeändert
SG Berlin 208. Kammer Urteil LS

Einrichtungen der Behindertenhilfe · geeigneter Ort · Leistungsausschluss bei Anspruch auf Erbringung der …

Sozialrecht Klage abgewiesen
SG Mainz 17. Kammer Urteil LS

Angemessenheitsbegriff bzw -prüfung · Abweichung von der Rechtsprechung des BSG zum schlüssigen … · Unterkunftsbedarf als Bestandteil des menschenwürdigen … · Vorgaben und Anforderungen des BVerfG

Sozialrecht
LSG Thüringen 11. Senat Urteil LS

grundsätzliche Berechtigung zur Regelung von Einzelfällen · gesetzliche Ermächtigungsgrundlagen beinhalten keine … · vollständige Rückforderung des Härteausgleichs nach … · Verstoß gegen Verhältnismäßigkeitsgrundsatz und …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil LS

Entgeltbegrenzung · Zuständigkeit des Rentenversicherungsträgers

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 23. Senat Urteil

Leistungsgewährung als Darlehen durch Verwaltungsakt · Erhebung von Zinsen · § 89 BSHG iVm § 488 BGB als Ermächtigungsgrundlage · Berücksichtigung der Umstände des Einzelfalls

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil LS

abhängige Beschäftigung · selbständige Tätigkeit · Abgrenzung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 6. Senat Urteil LS zitiert von 18

Anfechtung der Zusicherung und Genehmigung eines … · Zuständigkeit der KÄV für die Prüfung des … · - Klageänderung · Beteiligtenwechsel

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen